Konspiration und Emanzipation

29. Februar 2008, 14:57
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Der Ausgang der russischen Präsidentschaftswahlen am 2. März steht fest. Spannend wird es erst danach.

„Konspirazija“ ist für den britischen Historiker Simon Sebag Montefiore ein Schlüsselwort zum Verständnis des Herrschaftssystems in der Sowjetunion.

In seinem bemerkenswerten Buch „Der junge Stalin“ (S. Fischer Verlag) beschreibt Montefiore, wie der spätere Diktator als junger Gangster und Revolutionär im Untergrund die Kunst der Konspiration erlernte: ständiges Tarnen und Täuschen, Austricksen sowohl der Widersacher in den eigenen Reihen als auch der zaristischen Geheimpolizei Ochrana, die ihrerseits mit allen Wassern gewaschen war und ein guter Lehrmeister wurde. (Sie hätte es übrigens auch für die CIA sein können: Als in den frühen 1900er-Jahren Pläne russischer Terroristen bekannt wurden, ein mit Sprengstoff beladenes Flugzeug in das Petersburger Winterpalais des Zaren zu steuern, wurden alle Flugschulen des Landes überwacht.)

Konspiration – dieser Begriff drängt sich auch 16 Jahre nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion auf, wenn es um das Machtsystem im heutigen Russland und die Handlungsweise seiner Protagonisten geht. Professionelle Beobachter der russischen Gesellschaft sehen im anpasslerischen, politisch völlig uninteressierten Sowjetmenschen nach wie vor den Mehrheitstyp (siehe Interview unten). Wie sollte sich da auf der Ebene der Macht Entscheidendes geändert haben?

Die Geschichte der Machtübernahme durch den Geheimdienstler Wladimir Putin nach den Wirren der Jelzin-Ära ist ebenso eine Geschichte der Konspiration wie jene der Kür seines Nachfolgers Dmitri Medwedew. Bis heute sind die Hintergründe der verheerenden Bombenanschläge in Moskau ungeklärt, die im Herbst 1999 zum zweiten Tschetschenien-Krieg unter dem neuen Premier und früheren Geheimdienstchef Putin führten. Dieser Krieg schuf Putin die Popularität, mit der er im März 2000, als bereits amtierender interimistischer Staatschef, die Präsidentenwahlen gewann.

Putin tat freilich nicht, was seine konspirativen Erfinder, die sogenannte Kreml-Familie, von ihm erwarteten. Statt die Interessen bestimmter Oligarchen zu schützen, stellte er die Autorität des Staates wieder her – um den hohen Preis einer weitgehenden Gleichschaltung der Medien, Ausschaltung jeder nennenswerten politischen Opposition und einer Kreml-hörigen Justiz.

Die große Mehrheit der Russen ist ihm für Ersteres dankbar und kreidet ihm Zweiteres nicht an. Für sie zählen Stabilität und steigende Einkommen. Beides ist freilich in erster Linie den sprudelnden Öl- und Gaseinnahmen zu verdanken.

Aber ist diese Stabilität nachhaltig? Ruht sie auf gefestigten Institutionen, ungeachtet der jeweiligen Amtsträger? Die Regelung der Putin-Nachfolge lässt eher Gegenteiliges vermuten. Sie trägt wiederum klar konspirative Züge. Widersacher sollen so lange wie möglich im Unklaren gelassen, Gegenkräfte neutralisiert werden.

Zunächst trat der amtierende Präsident als Spitzenkandidat bei den Parlamentswahlen an – eine demokratiepolitische Extravaganz. Dann präsentierte er den Ersten Vizepremier Medwedew als seinen Wunschnachfolger. Dieser wiederum kündigte an, Putin nach seiner Wahl zum Regierungschef zu ernennen. Welche Abmachungen gibt es zwischen beiden? Wird es eine Arbeitsteilung geben? Soll Medwedew den Thron im Kreml nur für eine spätere Rückkehr Putins frei halten? Jede Menge Stoff für Spekulationen und Verschwörungstheorien, ganz nach dem Lehrbuch der Konspiration.

Gesichert ist vorerst nur das Wissen über den Werdegang der Hauptakteure. Putin ist im Geheimdienst, noch zu Sowjetzeiten, sozialisiert worden. Dem Geheimdienst verdankt er seinen Aufstieg, der Geheimdienst prägte sein Weltbild, sein offensichtliches Denken nach Freund-Feind-Kategorien und ließ ihn vermutlich auch strategische Fähigkeiten entwickeln.

Relativ liberal

Medwedew ist die Welt des Geheimdienstes fremd. Er ist Zivilist, ausgebildeter Jurist (wie Putin) und versiert in Wirtschaftsfragen. Seinem liberalen Image steht entgegen, dass er führend an der Renationalisierung der russischen Energiewirtschaft, also der Entmachtung der Oligarchen in diesem Sektor, mitwirkte.

Äußerlich könnten die beiden nicht unterschiedlicher wirken. Putin kann man sich jederzeit in einem Agententhriller aus dem Kalten Krieg vorstellen, Medwedew eher als Sonnyboy in einer TV-Seifenoper.

Wie weit die kolportierte inhaltliche Übereinstimmung zwischen beiden geht und wie lange sie trägt, wird man relativ bald nach der Amtsübergabe sehen. Dass das Amt seinen Träger verändert, ist eine Binsenweisheit; dass Medwedew sich von seinem politischen Ziehvater emanzipiert, nach allen einschlägigen Erfahrungen wahrscheinlich. Viel weniger wahrscheinlich ist, dass er sich auch von dem System freispielt, das ihn hervorgebracht hat. (Josef Kirchengast/DER STANDARD, Printausgabe, 28.2.2008)

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    Wird Dmitri Medwedew den Weg gehen, den Wladimir Putin ihm weist, oder wird er sich von seinem Mentor emanzipieren? Antwort demnächst.

  • Infografik: Von Putin zu Medwedew (100 Pixle breit, 212 KB)

    Infografik: Von Putin zu Medwedew (100 Pixle breit, 212 KB)

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