Skandinavier abwartend bis kritisch

19. Februar 2008, 12:44
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Norwegen: "Großes Gewicht" auf enge Freundschaft mit Serbien - Schweden: Kleinere EU-Staaten in Kosovo-Frage übergangen

Oslo/Stockholm/Kopenhagen - Nach der Unabhängigkeitserklärung des Kosovo im Parlament im Pristina am Sonntag haben sich Vertreter der nordeuropäischen Staaten abwartend bis zurückhaltend und kritisch geäußert. Norwegen bedauerte, dass es der internationalen Gemeinschaft nicht gelungen sei, im Rahmen der Statusgespräche eine Einigung beider Seiten und eine neue UNO-Resolution zu Stande zu bringen. Schweden will mit seiner Entscheidung, ob und wann es den Kosovo als unabhängigen Staat anerkennt, noch mindestens 14 Tage zuwarten.

Die Regierung in Oslo werde in den kommenden Tagen die Situation beraten, schrieb der norwegische Außenminister Jonas Gahr Störe am Sonntagabend in einer Aussendung. Dabei stehe man einerseits mit den übrigen europäischen Staaten in engem Kontakt. Gleichzeitig lege die Regierung in Oslo "großes Gewicht auf die enge Freundschaft" mit Serbien und dessen Behörden. Norwegen ist nicht Mitglied der EU.

Schweden warnt vor "gefährlichen Situation"

Schwedens Außenminister Carl Bildt bekräftigte die vorsichtige Haltung seines Landes. Bildt, der in den 1990er Jahren als westlicher Spitzendiplomat auf dem Balkan tätig gewesen war, warnte vor einer möglichen "gefährlichen Situation" auf dem Balkan und in der internationalen Gemeinschaft. Er kritisierte weiters die Art und Weise, wie die Kosovo-Frage bisher innerhalb der EU gehandhabt wurde.

Schweden und andere kleinere Mitglieder seien von den großen EU-Mitgliedern im Prinzip übergangen worden, so Bildt laut schwedischer Nachrichtenagentur TT. Dennoch hoffe er, dass sich die EU auf einen Text zur Unabhängigkeit des Kosovo einigen könne, den "fast alle oder hoffentlich alle" unterstützten. Bildt traf zu der Frage noch am Sonntagabend in Brüssel mit seinen Amtskollegen aus den übrigen nordeuropäischen Ländern, dem Baltikum und der Ukraine zusammen.

Bereits davor hatte Bildt angekündigt, Schweden werde seine Entscheidung erst nach dem Treffen des außenpolitischen Parlamentsausschusses am 4. März treffen. Eine Anerkennung des Kosovo setze wegen der speziellen Gegebenheiten eine besonders sorgfältige Vorgehensweise und eine breite politische Unterstützung im eigenen Land voraus.

Dänemark wartet EU-Ministerrat ab

Der dänische Außenminister Per Stig Möller betonte, die Haltung Kopenhagens hänge vom Ergebnis des EU-Ministerrates am Montag ab. Er hofft ebenfalls auf eine gemeinsame Haltung der EU, und zwar nicht nur gegenüber dem Kosovo, sondern auch gegenüber Serbien. Es sei "sehr, sehr wichtig", dass Serbien wisse, dass es nicht ein Teil von Russland sein wird, sondern ein Teil von Europa", sagte Möller laut dänischer Nachrichtenagentur Ritzau.

Finnland will die Entscheidung über die Anerkennung der Unabhängigkeit des Kosovo "zu gegebener Zeit" treffen. Das sagte Präsidentin Tarja Halonen während eines Staatsbesuchs in der indonesischen Hauptstadt Jakarta am Montag. Sie hoffe, der EU werde es gelingen, "möglichst einheitlich" zu agieren und dadurch eine "friedliche Entwicklung in der Region" zu garantieren. In Finnland entscheiden über die Anerkennung anderer Staaten laut Verfassung Regierung und Staatsoberhaupt gemeinsam. (APA)

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