Er stimmte damit gegen den Neubau des Hauptplatzes - Bürgermeister spricht von "Beeinflussung"
Wiener Neustadts Ortschef Bernhard Müller (SP) regierte bisher mit der satten Absoluten seiner Vorgängerin - Bei den Gemeinderatswahlen am 14. März erwächst ihm selbst aus den eigenen Reihen Konkurrenz
Landesregierung hat Termin festgelegt - Urnengänge in 570 der 573 Kommunen
Ziel der Landesorganisation ist Landtagswahl 2013
Landes-Vize wundert sich über Kritik an Wohnservice
Laut Sobotka Kostenunterschreitung bei "Garten Tulln"
Ausgaben steigen um 4,3 Prozent - Beschlussfassung am 15. und 16. Juni
Meine Einschätzung was die Kleinparteien betrifft:
-Das BZÖ hat zwar die besten Chancen in den Landtag einzuziehen, wird es aber nicht schaffen.2-3%.
-Die KPÖ hat ebenfalls noch halbwegs Chancen, aber bekommt dennoch geringes Medieninteresse. Ein Ergebniss um die 2% wäre dennoch drinnen.
-LNÖ könnte mir normalerweise durchaus vorstellen das eine migrantenpartei klappt, aber da die LNÖ nur in 6 Bezirken antritt, wird man es nicht schaffen.
-DCP hat meiner Meinung nach kaum Chancen auch wenn man in mehr Bezirken antritt als das BZÖ, was irgendwie schon lustig ist. Aber wer so erzkonservativ ist, wählt eher ÖVP.
-die Tierrechtspartei: Nur in einem Bezirk, das kann nicht reichen um eine Chance zu haben.
Dass landesweit neben den sattsam bekannten, graugrauen Parlamentselefanten landesweit kandidiert werden kann, ist ein schöner Erfolg, den immerhin nicht einmal das BZÖ zustande brachte. Wäre schön, wenn vor allem viele Nichtwähler dadurch motiviert werden könnten, diesmal doch hinzugehen, um einer echten Opposition die Stimme zu geben. Ausreden dieser Art verlieren durch das Angebot der KPÖ ihre Berechtigung. Wer irgendwie links denkt und / oder fühlt und seine Stimme nicht der KP, sondern rosa oder grün wählt, dem ist ohnehin nicht zu helfen. Wer harte, sachgerechte und wahre Opposition will, und FP oder BZÖ wählt, soll sich vor Augen führen, was diese Parteien bisher unter Opposition verstanden. Wählet KPÖ!
Rechtsextreme (FPÖ, BZÖ), eine linksextreme (KPÖ), eine türkische (LNÖ), eine religiöse (Die Christen) und eine Partei, die für Tiere eintritt (Weil das Tier zählt!) treten bei der NÖ LTW an.
Das LIF tritt in einer ihrer ehemaligen Hochburgen (5,12%; 1993) nicht mehr an, "weil wir [Anm. Unterstützer des LIFs) der Meinung sind, dass in Zeiten einer EU die Landesparlamente in der jetzigen Form ihre Berechtigung verloren haben (A. Zach im Interview mit dem Standard)."
Mangels lokaler Strukturen bzw. Persönlichkeiten, begeht das LIF jenen Fehler, der für das Ausscheiden des LIFs aus dem NR verantwortlich war, ein zweites Mal. Aufgrund seiner Top-down Strukturen rückt somit für das LIF ein Einzug in den NR 2010 in unerreichbare Ferne.
Das mag schon sein, dass man in Österreich vereinzelt Politiker, die teilweise liberalen Idealen anhängen, in anderen, nicht dem Prinzip des Liberalismus verschriebenen Parteien antrifft. Diese Politiker vertreten jedoch nur Teilaspekte der liberalen Idee (und diese oft äußerst miserabel). Vielmehr missbrauchen sie einzelne liberale Ideen um sich auf ein moralisches Podest, das ihnen eigentlich nicht zusteht, zu hieven.
Ihrer Logik zufolge dürfte es dann auch keinen Sozialismus geben. "Soziale" Menschen sollte es doch in jeder demokratischen Partei geben? Liberale Parteien sind in zahlreichen Ländern (Deutschland, Großbritannien, Schweiz, Niederlande, Belgien,...) politisch erfolgreich. Warum sollte eine liberale Partei nicht auch in Österreich reüssieren?
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