Grüne: ÖVP ist "Anti-Jugend-Partei"

27. Februar 2008, 21:06
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Missethon will im Februar hessisches Jugendcamp besuchen - Grüne Zwerschitz: "ÖVP hat Angst vor einer selbstbewussten, selbstbestimmten Jugend"

Wien - ÖVP-Generalsekretär Hannes Missethon will noch im Februar ein Jugendcamp im deutschen Bundesland Hessen besuchen. Von der schweren Niederlage der hessischen CDU, die im Wahlkampf massiv auf das Thema Jugendkriminalität gesetzt hatte, will sich Missethon nicht abschrecken lassen, wie er im Gespräch mit der APA betont. Schließlich trete die ÖVP nicht für mehr Härte gegen jugendliche Straftäter ein, sondern suche lediglich "Alternativen zum Gefängnis".

Außerdem verweist Missethon darauf, dass die ÖVP in Österreich für eine "Politik der Mitte" stehe. So habe sich Parteichef Wilhelm Molterer ganz massiv bei den Themen Arbeitsplätze und Mindestlohn eingebracht, mit denen in Hessen die SPD punkten konnte. Gleichzeitig sei für die ÖVP natürlich "auch die Sicherheit Teil unserer Politik", betont Missethon und verweist darauf, dass die Gewalt unter Jugendlichen und die Gewalt an der Schule auch von Jugendlichen als sehr bedrohlich empfunden werde.

Missethon: Keine Bootcamps

Missethon versichert jedoch, dass es der ÖVP nicht um "mehr Härte" gegen jugendliche Straftäter gehe: "So haben wir das nicht kommuniziert. Wir suchen Alternativen, dass Jugendliche wieder Respekt lernen, aber wir distanzieren uns ganz klar von der Idee der Boot Camps." Man müsse vielmehr das Selbstwertgefühl der Jugendlichen stärken und Alternativen zum Gefängnis suchen, denn "Gefängnis ist für die Rückführung der Jugendlichen in die Gesellschaft die schwierigste Alternative".

Keine Priorität hat für Missethon die Herabsetzung der Strafrechts-Altersgrenzen bei den "jungen Erwachsenen". Diese Möglichkeit hatte VP-Klubchef Wolfgang Schüssel am Sonntag in den Raum gestellt. Für Missethon muss beim Jugendstrafrecht vor allem sicher gestellt werden, dass der Tat möglichst rasch eine entsprechende Sanktion folgt. Entscheidend sei die Frage "Wie schnell kommt man von der Tat zu einem Urteil?" und weniger die Altersgrenze: "Wir wollen das natürlich evaluieren, aber der Fokus liegt in der Nähe der Tat zur Konsequenz."

SPÖ rät ÖVP aus Hessen-Wahl zu lernen

SP-Bildungssprecher Erwin Niederwieser fordert die ÖVP auf, aus der Hessen-Wahl zu lernen. Wer in Bildungs-, Jugend- und Sicherheitspolitik sieben Jahre lang nichts weiter bringe, werde eben von den Wählern abgestraft, "wenn er plötzlich Stimmungsmache auf dem Rücken von Jugendlichen macht", so Niederwieser. Die "Straf-Camp-Ideen der ÖVP" lehnt der SP-Abgeordnete ab: "Jeder Cent, den wir in Bildung, in Integration, in Frühförderung, in Beratung und Betreuung sozial benachteiligter Familien investieren, ist tausendmal besser angelegt."

Grüne: "ÖVP ist Anti-Jugend-Partei"

"Die ÖVP will sich offenbar als "Anti-Jugend-Partei" einbetonieren. ÖVP-Generalsekretär Missethon fällt zu Jugendlichen offenbar nichts mehr ein als Kriminalität und Gewalt", erklärt Barbara Zwerschitz, Jugendsprecherin der Grünen. "Die ÖVP hat Angst vor einer selbstbewussten, selbstbestimmten Jugend." (APA)

  • Die Grüne Jugendsprecherin Zwerschitz: "Die ÖVP hat Angst vor einer selbstbewussten, selbstbestimmten Jugend."
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    Die Grüne Jugendsprecherin Zwerschitz: "Die ÖVP hat Angst vor einer selbstbewussten, selbstbestimmten Jugend."

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