Montagsgespräch: "Ausgefranste" Stadt nach der Wahl

3. Februar 2008, 16:18
1 Posting

STANDARD-Kolumnist Gerfried Sperl leitete einen Tag nach der Graz-Wahl ein Montagsgespräch vor Ort mit Vertretern aus Politik, Kultur, Handel und Wissenschaft

Einen Tag nach der Wahl in Graz sprach Gerfried Sperl bei einem Montagsgespräch vor Ort mit Vertretern aus Politik, Kultur, Handel und Wissenschaft über Visionen für die zweitgrößte Stadt Österreichs.

* * *

Graz - Die Zukunft von Graz war einen Tag nach der Gemeinderatswahl das Thema des von STANDARD-Kolumnist Gerfried Sperl moderierten ersten Montagsgesprächs im Grazer Kunsthaus. Doch ein Blick in die Zukunft macht selten Sinn, ohne die Vergangenheit - auch die jüngste - zu analysieren, weswegen Politologe Peter Filzmaier neueste Erkenntnisse über das aktuelle Wahlverhalten der Grazer mitbrachte.

Filzmaier hielt gleich zu Beginn fest, dass die auf rund 53 Prozent erneut gesunkene geringe Wahlbeteiligung in Graz nur wenig mit Gleichgültigkeit zu tun hat. "Das Protestmotiv war stärker als das politische Desinteresse", analysierte Filzmaier.

Ein Protestverhalten, das auch die FPÖ, vor allem aber die SPÖ zu spüren bekam: Das Problem Letzterer sei gewesen, dass nicht zu erkennen war, wofür die SPÖ in sozialen Belangen stehe und warum man sie wählen solle. Ein Manko, das zum Absturz auf 19 Prozent beitrug.

Orientierungslose SPÖ

Allerdings sieht Filzmaier auch ein "grundsätzlich strategisches Problem" bei der Bundes-SPÖ: "In dem Moment, wo das Mitte-rechts-Thema, ob in der Antiislamvariante oder in anderen Unappetitlichkeiten aufkommt, weiß die SPÖ nicht, was sie tun kann". Man könne sich aufgrund der Geschichte der SPÖ rechts mit ÖVP, BZÖ und FPÖ "prügeln", doch auch die "linke Gegenposition ist offenkundig von den Grünen viel glaubwürdiger vertreten worden" und sei für eine größere Partei, welche die Grazer SPÖ bis vor kurzem war, nicht mehrheitsfähig".

Zur Grazer KPÖ meinte der Politikwissenschafter: "Warum die Wiener das nicht kapieren", sei klar: Diese gingen nämlich davon aus, das sei eine "ideologisch gebundene Wählerwahl". Es seien vielmehr großteils ideologiefreie KPÖ-Wähler dabei gewesen , "die sehr differenziert zu beurteilen sind". Ihm gefalle es nicht, diese alle als ehemalige FPÖ-Wähler abzutun. "Die gab es zwar bemerkenswerterweise, es war aber ein allgemeines Protestpotenzial", auch mit linksliberalen Motiven. Deswegen habe die KPÖ noch immer ein Ergebnis, welches das bis zu Zehnfache der Wiener KPÖ beträgt.

Undankbare Rolle

Eine unerwartet undankbare Rolle fiel der Nochstadträtin der SPÖ, Tatjana Kaltenbeck-Michl, in der Diskussion zu. Sie hatte schon vor der Wahl ihr Ausscheiden aus der Politik bekanntgegeben und sich, nach eigener Aussage, ihren letzten öffentlichen Auftritt anders vorgestellt. Kaltenbeck-Michl gab - für das Grazer Publikum nicht überraschend - an, keine große Anhängerin des gescheiterten Spitzenkandidaten der SPÖ, Walter Ferk, gewesen zu sein. Zu Filzmaier meinte sie: "Ich muss leider großen Teilen Ihrer Analyse recht geben". Tatsächlich habe die SPÖ in Sachen "Erkennbarkeit und Unterscheidbarkeit in den letzten Jahren ein großes Problem" gehabt.

"Ich halte es grundsätzlich für problematisch, wenn jemand nach einem so großen Verlust wie schon vor fünf Jahren noch einmal als Spitzenkandidat" antritt, meinte Kaltenbeck-Michl, die seit 1995 im Stadtsenat und von 1998 bis 2001 auch Vorsitzende der Stadtpartei war. Noch dazu habe man auf einen "Personality-Wahlkampf" gesetzt: "ein entscheidender Fehler".

Kritik an Verschwendung

Auch Margarethe Makovec, Leiterin des Kunstvereins "rotor" kritisierte den Wahlkampf - allerdings den aller Parteien. In einer Stadt, "in der es seit Jahren heißt, wir müssen sparen, sind wieder Millionen verschwendet worden", während Sozial- und Kulturprojekte ausgehungert worden seien.

Kaltenbeck-Michl empfahl ihrer Partei für den "Neustart" eine "Reideologisierung, ein hohes Ausmaß an Selbstreflexion und ein ständiges Hinterfragen jeder Entscheidung". "Stadt, wo nichts geht"

Frei von Visionen

Stephan Mayer-Heinisch, Präsident des Handelsverbandes, kritisierte seine Geburtsstadt Graz bedauernd als frei von Visionen. Zuallererst wünsche er sich ein Bekenntnis der Stadt zu ihrer Kultur: "Dazu muss man auch in-ves-tie-ren", betonte Mayer-Heinsch, und das hieße, tatsächlich Geld in die Hand zu nehmen. Auch städtebauliche Visionen fehlten, vielmehr sei die Stadt an ihren Rändern "ausgefranst". Erst "ohne die Blätter auf den Bäumen sieht man die Grauslichkeiten dieser Stadt".

Von Handelstreibenden aus ganz Österreich höre er immer wieder: "Graz ist die Stadt, wo nichts geht." Auch die "Hörigkeit der Politik zwei kleinformatigen Medien" gegenüber tue Graz nicht gut: "Politik muss irgendwann einmal Konturen zeigen und auch etwas durchtragen, das über eine Legislaturperiode hinausgeht".

"Wir sitzen hier in einer Minderheit"

Filzmaier warnte vor Visionen: etwa für die Positionierung von Graz als Kulturstadt werde man keine Mehrheiten finden: "Wir sitzen hier in einer Minderheit", so Filzmaier. Jener Rechtsruck, der mit "Law-and-Order-Politik" durchs ganze Land gehe, zeige in eine andere Richtung.

Margarethe Makovec, die mit dem "rotor" vor zehn Jahren begann, die Rolle der Stadt als Drehscheibe für südosteuropäische bildende Kunst auszubauen, kritisierte - etwas schärfer als Mayer-Heinisch - die "Ignoranz", welche der Kunstszene von der Politik entgegengebracht werde. Das Niveau auch der ganz jungen Kunst, Dramatiker- und Theaterszene sei für die Größe der Stadt sehr hoch.

Erst in den letzten Jahren seien mit "Spring" und "Elevate" zwei Musikfestivals in Graz gegründet worden, "die international beachtet werden und politische Diskussionen mit Konzerten verbinden". Es sei eine Zumutung, einen Nichtfachmann und Polizisten (VP-Stadtrat Werner Miedl, Anm.) für das Ressort Kultur aufzustellen, betonten Makovec und Kaltenbeck-Michl. (Colette M. Schmidt, DER STANDARD, Printausgabe 23.1.2008)

  • Über Wahltotalverweigerer, Medienhörigkeit und Kunstignoranz sprachen Kaltenbeck-Michl, Makovec, Filzmaier und Mayer-Heinisch (v. l. n. r.) mit Gerfried Sperl (Mitte) im Kunsthaus Graz - einer realisierten Architektur-Vision.
    foto: schiffer

    Über Wahltotalverweigerer, Medienhörigkeit und Kunstignoranz sprachen Kaltenbeck-Michl, Makovec, Filzmaier und Mayer-Heinisch (v. l. n. r.) mit Gerfried Sperl (Mitte) im Kunsthaus Graz - einer realisierten Architektur-Vision.

Share if you care.