"Wir müssen ein bisschen Struktur reinbringen"

14. Jänner 2008, 14:51
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Der "Demokratische Salon" trifft sich am Sonntag zum dritten Mal - Am Programm stehen das Volksbegehren für mehr Demokratie, Organisatorisches und der Logowettbewerb

"Der aktuelle Zorn ist weg", sagt Michel Reimon, der den "Demokratischen Salon", eine Initiative für mehr Demokratie (derStandard.at berichtete), im Zuge einer Diskussion um das Sicherheitspolizeigesetz im Forum von derStandard.at ins Leben gerufen hat. Trotzdem trifft sich der demokratische Salon am kommenden Sonntag zum dritten Mal. Das Treffen findet diesmal im Depot statt.

Am Programm steht unter anderem Organisatorisches. "Jetzt gibt es uns seit einem Monat uns schön langsam müssen wir ein bisschen Struktur reinbringen", erklärt Reimon. Wie diese Struktur genau aussehen könnte, ist noch unklar. "Zu einem Verein haben sich mehrere positiv geäußert", sagt Reimon, "das wird am Sonntag aber noch besprochen."

Textvorschlag

Außerdem sollen die Diskussion und der Beschluss eines Volksbegehrens für mehr Demokratie im Mittelpunkt stehen. "Es gibt schon Textvorschläge und eine Diskussion dazu in unserem Forum", beschreibt er das Voranschreiten der Debatte dazu.

Das Ziel des Volksbegehrens soll jedenfalls ein sogenanntes "Aktives Referendum" sein: "Eine ausreichende Anzahl von Bürgern soll sagen können, sie würde gerne über ein beschlossenes Gesetz abstimmen. An dieser Grundforderung, die ja schon beim letzten Treffen beschlossen wurde, soll weitergefeilt werden." Bürger sollen also selbst entscheiden können, ob über ein Gesetz eine Volksabstimmung abgehalten werden soll, und nicht wie bisher, wo das nur von Politikern initiiert werden konnte.

Logowettbewerb

Ein weiterer Programmpunkt am Sonntag: der Logowettbewerb. "Es gibt schon einige Vorschläge, die man sich im Wiki anschauen kann", so Reimon. "Nicht alle sind glaube ich sehr ernst gemeint, einige wirken bedrohlich", spielt er auf Logos an, die etwa die umstürzende Pallas Athene zeigen.

"Kein Wettrennen"

Wieviele Personen diesmal zum Treffen kommen werden, kann Reimon nicht abschätzen. Er glaubt, dass es diesmal weniger sein werden, als beim zweiten Treffen, wo über 70 Personen anwesend waren. Aber ganz so schlecht würde er das gar nicht finden: "Es ist kein Wettrennen über immer mehr und mehr, weil dann kann man eh nicht mehr diskutieren." (rwh, derStandard.at, 10.1.2007)

Link: www.demokratischersalon.at

Nächstes Treffen: Sonntag, 13. Jänner, um 16 Uhr im Depot (Breite Gasse 3, 1070 Wien)

  • Zwei Logo-Vorschläge für den Demokratischen Salon, über die am Sonntag abgestimmt wird. Nummer 1: "Gebrochene Pallas Athene"
    foto: demokratischersalon.at

    Zwei Logo-Vorschläge für den Demokratischen Salon, über die am Sonntag abgestimmt wird. Nummer 1: "Gebrochene Pallas Athene"

  • Nummer 2: "Schwarz-Weiß, Waage als Symbol der Gerechtigkeit, Lautsprecher als Symbol dafür, dass die da oben zuhören müssen"
    foto: demokratischersalon.at

    Nummer 2: "Schwarz-Weiß, Waage als Symbol der Gerechtigkeit, Lautsprecher als Symbol dafür, dass die da oben zuhören müssen"

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