Prölls Ziel: "Klarheit ist 50 plus"

15. Februar 2008, 10:46
35 Postings

Termin für Landtagswahl: 9. März – Grüne und SPÖ "erfreut" - BZÖ im Stress - mit Infografiken

Es oblag dem Landeshauptmann selbst, das große blau-gelbe Wahlgeheimnis zu lüften: Am 9. März finden die Landtagswahlen in Niederösterreich statt, kündigte Erwin Pröll am Montag an. Die Konkurrenz begrüßt den frühen Wahltermin und damit den kurzen Wahlkampf.

* * *

Poysdorf/Krems – Das niederösterreichische Staatsgeheimnis ist gelüftet: Am 9. März wird ein neuer Landtag gewählt, verkündete Landeshauptmann Erwin Pröll am Montag nach der Klausur der schwarzen Regierungsmannschaft in Poysdorf. In ihrer Sitzung am Dienstag beschloss die Landesregierung den Termin für die Landtagswahl und die Verordnung über die Ausschreibung. Als Stichtag wurde der 11. Jänner bestimmt. Vom 1. bis zum 7. Februar werden in den Gemeinden die Wählerverzeichnisse aufgelegt. Vom 1. bis zum 10. Februar besteht auch die Möglichkeit des Einspruches gegen das Wählerverzeichnis, berichtete der Landespressedienst.

Die Ausschreibung erfolgte gerade noch rechtzeitig – der Stichtag, von dem aus alle anderen Fristen berechnet werden, muss 58 Tage vor dem Wahltermin liegen.

Geht es nach Pröll, dann sollen die Niederösterreicher maximal drei Wochen lang mit dem Wahlkampf behelligt werden. Er sei ohnehin überzeugt davon, dass sich die Bevölkerung ein „genaues Bild von der Arbeit im Land“ gemacht habe. Bereits am 10. März "muss die Arbeit fortgesetzt werden", betonte der Landeshauptmann am Montag in Poysdorf.

Onodi "begrüßt" frühen Wahltermin

Auch SPÖ-Spitzenkandidatin und Landeshauptmann-Stellvertreterin Heidemaria Onodi "begrüßt" aus diesem Grund den frühen Wahltermin, erklärte sie bei der Klausur der SPÖ-NÖ-Regierungsmitglieder am Montag in Krems. Das Ziel der Roten im schwarzen Kernland: "Wir wollen dazugewinnen, um möglichst viel aus unserer Agenda für ein soziales Niederösterreich umsetzen zu können."

Auf "Tour" ab Samstag

Der Wahlkampf dafür soll kurz, aber intensiv werden – der Auftakt zur "Tour für ein soziales Niederösterreich" erfolgt dennoch am Samstag in Vösendorf. Als Schwerpunkte hat sich die SP-NÖ Unterstützung für den ländlichen Raum, Infrastruktur, Gesundheit und Soziales vorgenommen, erklärte Onodi bei der Klausur in Krems.

Ein deutliches Wahlziel formulierte Pröll in Poysdorf: "Klarheit durch Mehrheit" wünscht sich der Landeshauptmann, sprich: Die absolute schwarze Mehrheit soll verteidigt werden.

Diese klaren Verhältnisse seien erforderlich, damit im Land weiter erfolgreich gearbeitet werden könne, und "Klarheit ist 50 plus". Das Gegenbeispiel dazu sei die Bundespolitik: Was "verwaschene Verhältnisse" bedeuten, "da brauchen wir nicht weit zu schauen – nur von Poysdorf nach Wien".

Auch die Grünen erfreut

Die Klubobfrau der NÖ Grünen, Madeleine Petrovic, zeigte sich ebenfalls erfreut über den frühen Wahltermin: "Damit ist das Theater um den Wahltermin endlich beendet." Petrovic wird auch als Spitzenkandidatin in die Landtagswahlen gehen.

Auch für die FPÖ geht aller Voraussicht nach eine Frau auf Platz eins ins Rennen: Barbara Rosenkranz, Landesparteiobfrau der NÖ Freiheitlichen, wird sich beim blauen Landesparteitag, der am Samstag in Wieselburg im Mostviertel stattfindet, darum "bewerben", erklärte sie am Montag. Der Termin sei ihr "recht", ein kurzer Wahlkampf "gut", reagierte Rosenkranz auf die Bekanntgabe.

BZÖ im Stress

Ganz und gar nicht gelegen kommt der frühe Wahltermin dem niederösterreichischen BZÖ. Um erstmals in Niederösterreich kandidieren zu können, muss der blau-gelbe Ableger des orangen Bündnisses entweder Unterstützungserklärungen von drei Landtagsabgeordneten oder 50 Wahlberechtigten in jedem der 21 niederösterreichischen Bezirke sammeln. Und da Ersteres unwahrscheinlich ist, beginnt bereits jetzt das orange Werben um Unterstützer.

BZÖ-NÖ-Landesgeschäftsführer Manfred Knotzinger ist "enttäuscht" von Landeshauptmann Pröll, sagte er am Montag zum Standard: "Die kurzfristige Bekanntgabe des Wahltermins ist nicht fair und ist für uns vor allem ein organisatorisches Problem." Vorarbeiten habe das BZÖ schon geleistet, in nahezu allen Bezirken habe man die erforderlichen 50 Personen bereits auftreiben können. Sie müssen nun noch dazu bewegt werden, am jeweiligen Gemeindeamt zu unterschreiben.

Kandidatenliste

30 Tage vor der Wahl muss das BZÖ ebenso wie alle anderen Parteien die Liste mit den Kandidaten vorlegen, bis dahin müssen auch die Unterstützungserklärungen gesammelt werden.

Am Dienstag wollen Vertreter der Bundes- und Landespartei gemeinsam entscheiden, wer als oranger Spitzenkandidat ins Rennen geht.

Die 50-Unterschriften-Hürde pro Bezirk muss auch die KPÖ überwinden, ihr Spitzenkandidat ist der Kremser Gemeinderat Franz Kral. Antreten wollen auch "Die Christen" – zumindest hatte die neue Partei dies bei ihrer Gründung im September vergangenen Jahres angekündigt.

Am 9. März dürfen erstmals Niederösterreicher bereits ab dem vollendeten 16. Lebensjahr wählen. Neu ist außerdem die Briefwahl und das Stimmrecht für Auslands-Niederösterreicher. (Andrea Heigl, DER STANDARD, Printausgabe 8.1.2008)

  • Landeskaiser in Schwarz: Erwin Pröll tritt am 9. März an, um die absolute Mehrheit der ÖVP im Landtag zu verteidigen. Er wünscht sich „klare Verhältnisse“.
    foto: hendrich

    Landeskaiser in Schwarz: Erwin Pröll tritt am 9. März an, um die absolute Mehrheit der ÖVP im Landtag zu verteidigen. Er wünscht sich „klare Verhältnisse“.

  • Bild nicht mehr verfügbar
  • Bild nicht mehr verfügbar

    Frontfrau in Rot: Heidemaria Onodi will bei den Wahlen „dazugewinnen“.

  • Bild nicht mehr verfügbar

    Vielleicht Frontfrau in Blau: Barbara Rosenkranz „bewirbt“ sich darum.

  • Bild nicht mehr verfügbar

    Frontfrau in Grün: Madeleine Petrovic kandidiert erneut in Niederösterreich.

  • Bild nicht mehr verfügbar
Share if you care.