Österreich ist "sozial gerechter"

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Eine Begrüßung, wie sie dem Kanzler gefällt: Sternsinger empfingen Alfred Gusenbauer und seine Regierungsmannschaft zur zweitägigen SPÖ-Klausur in Hirschwang an der Rax.

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Im Mittelpunkt der Veranstaltung stehen die Themen Jugendbeschäftigung und Fachkräfte-Ausbildung. Wie der Kanzler verkündet, wird 2008 zum "Jahr der Jugendbeschäftigung" ausgerufen.

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"Die Bundesregierung ist gut beraten, wenn sie bei der Jugendbeschäftigung am Ball bleibt." sagt Gabi Burgstaller zu derStandard.at. Gusenbauer hingegen mit gutem Beispiel und verteilte Kleingeld.

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Das Motto lautet: "Ein Jahr Regierung Alfred Gusenbauer - Ein Jahr mit einer sozialen Handschrift." Den Kanzler freuts.

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Überhaupt schien die Laune Gusenbauers bestens, die beiden Burgenländer Norbert Darabos und Hans Niessl lächelten geduldig dazu. Letzterer sprach sich wie die ebenfalls anwesende Gabi Burgstaller für die von Tirol angeregte Sondersitzung der Landeshauptleutekonferenz zur Pflege-Frage aus.

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Das Pflegethema wollte der Kanzler dann doch nicht diskutieren. "So wie bei jedem Gesetz gilt dieses Gesetz", sagte er und wies damit die parteiinternen Pflege-Kritiker in die Schranken. Die weitere Diskussion fand im Dunklen statt.

Offene Worte fand Gusenbauer jedoch zum Koalitionspartner. Die ÖVP sei nämlich für das schlechte Abschneiden der Koalition in den Meinungsumfragen verantwortlich. "Es weiß doch ein jeder, dass die ÖVP jedes Interesse daran hat, dass der Eindruck erweckt wird, dass diese Bundesregierung nicht jene Art von Arbeit erbringt, die sie bringen könnte."

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Österreich sei "wirtschaftlich eines der erfolgreichsten Länder Europas", die Arbeitslosigkeit sinke, es habe "einen Schritt hin zu einer großen Bildungsreform" und faire Pensionserhöhungen gegeben. Damit sei Österreich "sozial gerechter", sagte der Kanzler. (red)

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