Außenministerin Plassnik zu Nahost-Konferenz eingeladen

29. November 2007, 12:34
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Plassnik will an Konferenz teilnehmen - Rice begründete Einladung mit "humanitärpolitischen Engagement" Plassniks

Wien - Außenministerin Ursula Plassnik reist zu der von den USA initiierten Nahost-Konferenz am Montag und Dienstag in die Vereinigten Staaten. Am Freitagabend sei eine Einladung an Österreich zu der Konferenz in Washington und der nahen Stadt Annapolis im Bundesstaat Maryland vonseiten des amerikanischen Außenministeriums ergangen, sagte der Sprecher Plassniks, Alexander Schallenberg, der APA am Sonntag.

Österreich unter dem Titel "andere Schlüsselakteure" eingeladen

US-Außenministerin Condoleezza Rice führte laut Schallenberg in dem kurz gehaltenen Schreiben das humanitärpolitische Engagement Plassniks hinsichtlich des Nahen Ostens als Grund für die Einladung an. Ende Mai hatte Plassnik eine Nahost-Frauenkonferenz in Wien ausgerichtet, an der auch Rice sowie die israelische Außenministerin Tzipi Livni und die palästinensische Abgeordnete Hanan Ashrawi teilnahmen.

Aus den Reihen der europäischen Einzelstaaten sind laut österreichischem Außenministerium Portugal und Slowenien als amtierendes und künftiges EU-Ratsvorsitzland, Großbritannien und Frankreich als permanente Mitglieder des UNO-Sicherheitsrates sowie Italien und Deutschland als Staaten der sieben bedeutendsten Industrienationen (G-7) eingeladen - darüber hinaus neben Österreich noch die EU-Mitglieder Griechenland, Spanien, Polen, Niederlande und Schweden sowie das Nicht-EU-Mitglied Norwegen als Vermittler im Friedensprozess.

49 Staaten

Insgesamt sind Einladungen an 49 Staaten, internationale Organisationen, Institutionen und Einzelpersonen von den USA ausgesprochen worden. Plassnik wird sowohl am Montagabend am geplanten Abendessen der Konferenzteilnehmer in Washington als auch an den eigentlichen Beratungen in Annapolis teilnehmen, sagte Schallenberg der APA. Es sei das erste Mal, dass Österreich bei einer derartigen Konferenz zum Nahost-Konflikt repräsentiert sei - unter dem Titel "andere internationale Schlüsselakteure", wie der Sprecher sagte.

In der Einladung auf Englisch an Plassnik heißt es in einer Übersetzung der APA: "Die Konferenz von Annapolis wird eine breite internationale Unterstützung für die mutigen Anstrengungen der israelischen und palästinensischen Führer signalisieren, und sie wird ein Ausgangspunkt für Verhandlungen sein, die zur Schaffung eines palästinensischen Staates und der Verwirklichung eines israelisch-palästinensischen Friedens führen."

Plassnik: "Jetzt ist Mut gefragt"

Plassnik hat die Teilnehmer der Nahost-Konferenz im US-Staat Maryland zu Mut und Entschlossenheit aufgerufen. "Alle Elemente liegen auf dem Tisch. Jetzt ist Mut gefragt - und das Format von Friedensmachern", erklärte Plassnik vor ihrer Abreise nach Annapolis am Sonntag laut ihrem Sprecher Alexander Schallenberg.

Auf israelischer wie palästinensischer Seite wolle jeweils eine große Mehrheit der Bevölkerung ernsthafte Friedensverhandlungen. Es sei Sache der politischen Führung, jetzt den Mut zu neuen Schritten zu zeigen, betonte die Außenministerin, die wegen ihres Nahost-Engagements zu der von den USA organisierten Konferenz eingeladen wurde.

"Allen düsteren Prognosen zum Trotz ist jetzt ein Mondfenster offen. Von Annapolis sollte der strategische Impuls für eine Verhandlungslösung noch im Jahre 2008 kommen", wandte sich Plassnik gegen die im Vorfeld des Treffens von mehreren Seiten geäußerte Skepsis.

Gefragt sei jetzt die Entschlossenheit von US-Präsident George W. Bush. Das amerikanische Interesse an einem überzeugenden positiven Impuls in der Region sei enorm und könne gerade jetzt Entscheidendes bewirken. Auch US-Außenministerin Condoleezza Rice habe sich seit langem persönlich massiv für einen Dialog der Israelis und der Palästinenser eingebracht, so Plassnik. Diesem Engagement sollten jetzt auch Israelis und Palästinenser entsprechen.

Es sei klug, dass eine Auswahl von Staaten der Arabischen Liga, einschließlich Saudi-Arabiens und Syriens, in Annapolis sein würde, fügte die Außenministerin hinzu. "Auch wir in der EU stehen bereit, unseren Beitrag zu leisten, durch Hilfe an die Palästinenser, aber auch durch konkrete Mitarbeit an einer Friedenslösung.

Die starke und umfassende arabische Präsenz in Annapolis sei ermutigend. Der jetzt beginnende Prozess müsse helfen, alle gemäßigten Kräfte in der Region zu mobilisieren, um dem Radikalismus und dem Fundamentalismus den Nährboden zu entziehen. "Die Kraft für eine umfassende Lösung der Probleme im Nahen Osten muss letztlich aus der Region kommen", unterstrich Plassnik. (APA/red)

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