Arabische Liga erhebt Forderungen vor Nahost-Konferenz

29. November 2007, 12:34
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Beratungen über Teilnahme Syriens - Saudi-Arabien schickt Außenminister - Abbas spricht von historischer Gelegenheit

Kairo/Jerusalem - Die arabischen Staaten wollen Israel auf der bevorstehenden Nahost-Friedenskonferenz in den USA keine Normalisierung der Beziehungen ohne Gegenleistung anbieten. Etwas Derartiges gebe es nicht, sagte der Generalsekretär der Arabischen Liga, Amr Mussa, am Freitag in Kairo. Die Araber wollten an der Konferenz teilnehmen und den Palästinensern so ihre Unterstützung ausdrücken, legten aber die bereits bekannte arabische Friedensinitiative zugrunde, sagte Mussa.

Die Initiative sieht einen Frieden mit Israel gegen eine vollständige Rückgabe aller 1967 besetzten Gebiete vor. Die USA versuchen, mit der Konferenz ab Montag die 2001 abgebrochenen Friedensverhandlungen zwischen Israelis und Palästinensern wieder in Gang bringen. Die Staaten der Liga wollten nach einem Treffen ihrer Außenminister am Freitag in Kairo bekanntgeben, ob und in welcher Form sie an der Konferenz teilnehmen wollen.

Unsicherheitsfaktor Syrien

Offen war beispielsweise die Haltung Syriens. Dessen Außenminister Walid al-Moallem sagte, die Liga habe der US-Regierung ein Schreiben mit der Forderung übermittelt, dass bei der Konferenz auch das Schicksal der von Israel besetzten Golan-Höhen zur Sprache kommen müsse. Von der Antwort hänge ab, ob Syrien teilnehme.

Der saudi-arabische Außenminister Prinz Saud al-Faisal kündigte unterdessen in Kairo seine Teilnahme an der Konferenz an. Riad hat von Israel eine Zusicherung gefordert, dass über die schwierigsten Themen des Konflikts gesprochen wird, darunter der Grenzverlauf eines zukünftigen palästinensischen Staates, der Status von Jerusalem und das Schicksal der palästinensischen Flüchtlinge.

"Historische Gelegenheit"

Palästinenser-Präsident Mahmoud Abbas informierte die Außenminister der Liga am Freitag über das Ergebnis seiner Vorgespräche mit der israelischen Seite. Er bezeichnete die Konferenz in Annapolis als "historische Gelegenheit", die die Palästinenser nutzen wollten. "Wir hoffen, dass alle Araber Hand in Hand daran teilnehmen", sagte er. Dabei sollten nicht nur die palästinensische Belange erörtert werden, sondern auch jene Syriens und des Libanon.

Fest zugesagt hat bisher der wichtigste arabische Verbündete der USA: Ägypten. Eine Mitwirkung von Jordanien gilt ebenfalls als wahrscheinlich. Insgesamt wurden 49 Einladungen ausgesprochen. (APA/AP)

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