HP muss nicht verwendete Windows-Lizenz zurückzahlen

28. Februar 2008, 14:05
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Italienisches Gericht gibt Klage von Kundem recht - Wer Lizenzvertrag nicht zustimmt muss auch nicht zahlen

Es gehört gleichermaßen zu den gebräuchlichsten als auch zu den häufigst kritisierten Praktiken im Computerhandel: Die fixe Verzahnung von Hardware-Angeboten mit dem Microsoft-Betriebssystem.

Rückerstattung

Immerhin zahlen so auch all die, die gar kein Windows einsetzen wollen, den Preis für das Betriebssystem - und eventuell noch weitere Software - mit. Eine Praxis, die aber zunehmend auch von rechtlicher Seite her unter Beschuss kommt. So hat ein italienisches Gericht nun einem Kunden recht gegeben, der das entsprechende Geld zurückverlangt habe.

Installation

Konkret bekommt der Kläger nun vom Computerhersteller HP 90 Euro für die nicht verwendete Windows-Lizenz plus 8,50 Euro für Windows Works rückerstattet. Er hatte sich geweigert dem Lizenzvertrag des Betriebssystems zuzustimmen, da er keinerlei Interesse an der vorinstallierten Software habe, so die Argumentation.

Rat

Für diesen Fall verweisen die Lizenzbedingungen darauf, dass man sich an den Hersteller wenden soll. Dies tat der Kläger zwar, HP weigerte sich aber zunächst zu zahlen.

Unerheblich

Vor Gericht argumentierte HP, dass die Lizenzbedingungen von Seiten Microsofts vorgegeben wären, und man entsprechend keinen Handlungsspielraum habe. Eine Linie, der das Gericht nicht folgen konnte, auch den Hinweis darauf, dass am Markt Rechner ohne vorinstalliertem Windows erhältlich seien, sah man als unerheblich an. (red)

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