Medienförderung ab 2009 geplant

17. Oktober 2007, 11:54
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Nicht kommerzielle Radios hoffen auf Anleihen aus Niedersachsen

Wien - Klaus-Jürgen Buchholz ist bei den nicht kommerziellen Radiosendern in Österreich ein gern gesehener Gast. Buchholz ist Abteilungsleiter Bürgerrundfunk bei der Medienbehörde des deutschen Bundeslandes Niedersachsen. Dort gibt es im Lokalfunk nur werbefreie, gut geförderte Sender mit Bürgerbeteiligung.

Dienstag sprach Buchholz bei einem Workshop von Österreichs freien Radios. Für die wird es gerade ernst: Auf Hochtouren arbeitet das Kanzleramt derzeit an einem Arbeitspapier für eine neue Medienförderung. Damit die wie dort geplant am 1. Jänner 2009 in Kraft treten kann, muss sie heuer noch fixfertig verhandelt und beschlossen sein. Beihilfen sind von der EU zu genehmigen, und die braucht für diese "Notifizierung" im Schnitt ein Jahr.

Freie Radios wollen sechs Millionen

Die freien Radios verlangen sechs Millionen Förderung; der Verband der (kommerziellen) Privatsender fordert 15 bis 20 Millionen. Insgesamt könnten 15 bis 20 Millionen herauskommen, schätzen Insider; dabei gelte es, ein Verhältnis zur Presseförderung (rund 13 Millionen, Publizistikförderung: 350.000 Euro) zu wahren. In einem Beamtenentwurf ist von 7,5 Millionen Euro die Rede. Ein Platzhalter ohne Bedeutung, beteuert man im Kanzleramt.

Die Millionen - aus Rundfunkgebühren - verteilt die Medienbehörde, deren Umbau die Koalition vereinbart hat. In der zweiten Oktoberhälfte soll für Verhandlungen mit der VP eine Aufgabenliste der neuen Behörde vorliegen.

Niedersachsens Medienbehörde erhält zehn Millionen aus TV-Gebühren, sagt Buchholz dem STANDARD. Mit der Hälfte fördert sie Nichtkommerzielle - 250.000 Euro pro Radiosender. Mit Spenden kommen sie auf 400.000 - das Zehnfache kleiner Freier in Österreich. Landesweiten Kommerziellen half Niedersachsen, Sender aufzubauen. (fid/DER STANDARD; Printausgabe, 3.10.2007)

  • Förderfreudiges Niedersachsen: Buchholz.
    foto: fid

    Förderfreudiges Niedersachsen: Buchholz.

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