Was der größte erkennbare Gewinn war, der sich für Österreich aus dem 1. Oktober 2006 ergeben hat, führen uns, als sollten es Jubiläumsgeschenke zum Jahrestag sein, die zwei Hauptstützen der damals abgewählten Regierung vor: Sie müssen nun, wie sie es anderen so leidenschaftlich gepredigt haben, ihren Lebensunterhalt in Eigenverantwortung zu verdienen trachten, was sie in ebenso bizarrer Weise versuchen, wie sie es vorher unter dem Vorwand der Regierungsverantwortung getan haben. Dass Karl-Heinz Grasser, schon im Amt ein Finanzgenie in Selbstvermarktung, es besser treffen und nach längerer Suche endlich viel Geld dafür verdienen würde, dass er mit nichts etwas zu tun hat, war ebenso vorherzusehen, wie dass Schüssels Vizekanzler nach seinem verblendeten Aktionismus im Straßenverkehr "available anytime" bleiben wird, wie der Kurier enthüllte. Da wird es auch nichts helfen, wenn er sich seinem "long-time friend" in der Labour-Regierung - Freundschaften gibt es, da wird sich so mancher altgediente Blauorange wundern - als illegitimer Herrenreiter auf dem Rücken des österreichischen Bundesadlers in Erinnerung ruft. Diese Stützen der Schüssel'schen Gesellschaft losgeworden zu sein, ist schon Grund zu ein wenig Freude.
Sonst gäbe es mehr zu feiern, wäre die Energie, mit der Rot und Schwarz einander nun ein Jahr lang sekkieren, in fruchtbare Kooperation geflossen. Damit ist freilich nicht zu rechnen, solange sich die ÖVP unter Wilhelm Molterer nicht von den ideologischen Vorgaben Schüssels frei machen kann. Er soll eine Partei, die deutlich abgewählt wurde, erneuern, ohne dass der Eindruck einer Erneuerung allzu deutlich ausfällt, weil das einen Schatten auf seinen Vorgänger werfen könnte. Wie sich abzeichnet, werden bei diesem Versuch einer Quadratur des Kreises die ersehnten Perspektiven nicht viel Neues bringen. Wenn es da nicht gelingt, Urväter Hausrat endlich auszumisten, werden Selbstbekränzungen als Architekt eines Doppelbudgets oder eines fertigen Finanzausgleichs, den der Verhandlungspartner erst als Entwurf erkennt, auch nicht viel helfen.
Gusenbauer hat es in der Gestaltung seiner Rolle leichter, auch wenn sie noch keine erkennbaren Früchte getragen hat. Als kalmierender Moderator über den Streithanseln in seiner Regierung zu stehen, kann längerfristig nur den Kanzlerbonus bringen, wenn Erfolge in sozialen Fragen sicht- und vor allem spürbar werden. Davon kann bisher keine Rede sein. Die Situation auf dem Arbeitsmarkt wird für viele Menschen eher schlechter als besser, sie arbeiten immer härter, während die Reallöhne am Stand von vor zehn Jahren verharren. Dagegen hilft keine Beschwörung, man gehe ohnehin den Weg der sozialen Fairness. Die Wähler sind kalte Rechner geworden, Schüssel musste es erleben. Erst ein Jahr ist es her. (Günter Traxler/DER STANDARD, Printausgabe, 28.9.2007)
blattsalat
Böswillige Beobachter meinen, die Regierungsparteien wollten nur die drei Landtagswahlen abwarten, ehe sie als Mammuts im Porzellanladen die Wähler verschrecken
Was sollte man schließlich gegen einen Uwe Scheuch haben, solange ein Karl-Heinz Grasser frohgemut sein reines Gewissen vorführt?
Nicht jedes Wochenende hält für das Volk ein Lehrstück in angewandter Demokratie mit österreichischer Duftnote bereit, wie es der Parteitag der artreinen Vereinsmeier sein wird
Mit derStandard.at/Mobil sind Sie unterwegs immer top-informiert - mit Liveberichten und Postings!ich wäre beinahe auch nicht mehr auf alle diese Krücken gekommen, dafür ist mir aber Michael Krüger eingefallen, der eigentlich lustigste - zumal sein Kanzleikollege immer hinterher war, um sofort die Ankäufe von 50 Jaguars und 2500 m Perserteppichen für das Justizministerium zu stornieren, so dass letztlich kein wirklicher Schaden entstand. Insgesamt freilich hat die Lustigkeit dieser Idiotenpartie Kosten und Verhältnisse verursacht, die selbst gediegene Großunternehmen in die Ruin getrieben hätten. Dafür sollte die ÖVP zur Verantwortung gezogen werden - und zwar nicht nur bei Wahlen, sondern auch im Rahmen zivil- und strafrechtlicher Gesetze, beginnend bei der Republikschädigung, die noch ein Jahrzehnt andauern wird.
wäre eher am Platz.
Den Roten hätte klar sein müssen, daß die ÖVP die Wahlentscheidung der Österreicher nicht achtet, daß Schüssel aus dem Hintergrund justament alles verhindern wird, was Fortschritt in der Bildungs- und Steuerpolitik bedeutet.
Sie hat-auch schon in der Vorkriegszeit- lediglich an die Vorteile ihrer Seilschaft gedacht.
Auf Kosten der Steuerzahler hat sie Werbung betrieben, die die Folgen ihrer Politik behübschten. Schuldenpolitik und Verscherbelung von Substanz, seien es Industrie, aber auch Liegenschaften und Wohnungen war an der Tagesordnung.
Die wenigen Fortschrittlichen in in der ÖVP wurden mit" Hände falten, Goschen halten" zum Schweigen gebracht.
als sie beschloß die Schenkungs-und Erbschaftssteuer auslaufen zu lassen.
So entzog sie sich dem "Auftrag " des VfGH endlich die überholten Einheitswerte zu sanieren.
Daß durch Untätigkeit dieser Partei dann die Sankion des Auslaufens der Gesetze griff, war die Absicht derÖVP.
Diese problematische Haltung zu Erkenntnissen des VfGH ging nur ob des populistischen Geschwätzes von Molterer und Co unter
der hr. ciperle hat nichts davon geschrieben das es unter schüssel keine demokratie gab. aber das unter seiner - schüssels führung, komische figuren, die uns viel geld gekostet haben, an die oberfläche gespült wurden, wird man ja noch sagen dürfen und ist evident, oder...?
BB
rede parat ?
Es ist keineswegs lustig, daß Grasser mit Meinl und Flöttle zusammen in einem Boot saßen. Es ist nicht lustig, daß Kleinanleger um ihr Geld umfallen. Es ist nicht lustig, daß Grasser von den Vorgängen um die Meinl Geschäfte nichts wußte.
...
Es ist nicht lustig, daß Grasser von der IV gesponsert wurde und dann Steuergeschenke über die Mitglieder dieser Lobby ergöß und es war nicht lustig, daß einen p. Untersuchungsausschuß nur geschwärzte Akten übergeben wurden
Nichts davon ist lustig....
verlorenen Wahlen, es sei an der Zeit, daß die ÖVP ins Trockrendock ginge.Das berichtet die Fama.
Dieser Partei ist aber auch durch Generalreparatur nicht zu helfen.
Die ÖVP hat einfach schon lange ausgedient und wurde seit 2000 nur durch einen völlig inferiorenPartner am Leben gehalten. sodaß ein Neuerungsprozeß jahrelang verhindert wurde und die Verknöcherung heillos fortgeschritten ist.
Mit einer derartigen Karrikatur einer "Wertepartei"
ist die Zusammenarbeit mühsam.
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