Keine Überläufer an der US-Front

17. September 2007, 16:57
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Nach der Irak-Analyse des Generals Petraeus bemühten sich die Senatoren, der Rede "Spin" zu verleihen

Ein gut eingespieltes Ritual auf den Hügeln des Kapitols in Washington: Auf wichtige Reden folgt stets der "spin", das Bemühen, dem Gesagten einen bestimmten Dreh zu geben. So auch diesmal, nach der Irak-Analyse des US-Oberkommandierenden David Petraeus am Montag im Kongress.

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Ausdauernd standen honorige Senatoren vor der telegenen Kuppelkulisse des Kapitols in Washington, um politische Münze aus dem zu schlagen, was sie eben gehört hatten. "Wir müssen die Richtung ändern", mahnte John Kerry, einst unterlegener Präsidentschaftsanwärter und noch heute eines der Schwergewichte in den Reihen der kriegsmüden Demokraten. "Nichts lässt darauf schließen, dass George W. Bushs acht Monate der Eskalation irgendetwas bewirkten, um in einem tödlichen Bürgerkrieg politische Fortschritte zu erreichen."

Noch härter formulierte es Harry Reid, der Mehrheitsführer des Senats - des Gremiums, vor dem Petraeus und Crocker am Dienstag aussagten. Rund um den Globus, so Reid, zögen "unsere Feinde" großen Vorteil daraus, dass sich die USA so hoffnungslos verheddert hätten im irakischen Bürgerkrieg. Diese falsche Politik noch mindestens bis Juli 2008 fortzusetzen liege nicht im nationalen Interesse.

Es ist der von Petraeus skizzierte Zeitplan, an dem sich die Geister scheiden. Einerseits empfahl der Vier-Sterne-General, bis Juli 30.000 Soldaten aus dem Irak abzuziehen - genau die Zahl, um die die Truppe zuletzt verstärkt worden war. Andererseits ließ er die Zukunft völlig offen. Es war nicht das, was die Amerikaner hören wollten. Die nämlich plädieren zu zwei Dritteln für die rasche Heimkehr der "Boys". Und zu 53 Prozent sind sie der Meinung, dass auch Petraeus, der Intellektuelle in Uniform, die Lage schönfärbt.

"Was er uns rät, ist im Grunde nur, die Geduld zu bewahren. Aber meine Geduld ist erschöpft", sagt Ellen Tauscher, eine Demokratin die im einflussreichen Streitkräfte-Ausschuss des Repräsentantenhauses sitzt. Nichts lässt darauf schließen, dass der Irak-Kommandeur mit seiner optimistischen Einschätzung Politiker auf seine Seite zog, die von einem zweiten Vietnam an Euphrat und Tigris sprechen. Doch ebenso wenig nahm er jenen den Mut, die auf das Wunder von Bagdad hoffen, auf eine jähe Wende zum Besseren.

Am innenpolitischen Frontverlauf haben die Auftritte von Petraeus und US-Botschafter Ryan Crocker so gut wie nichts geändert. Mit wenigen Ausnahmen fordern die Demokraten ein schnelles Kriegsende, wobei sie unter Zugzwang stehen: Im November 2006 avancierten sie vor allem deshalb zur stärksten Kraft im Parlament, weil die ernüchterten Wähler ein Ende des Abenteuers in Mittelost erzwingen wollten. Die Republikaner wiederum sind, zumindest nach außen hin, wieder auf Bushs Linie eingeschwenkt, allen Palastrevolte-Gerüchten im Sommer zum Trotz. (Frank Herrmann aus Washington/DER STANDARD, Printausgabe, 12.9.2007)

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