Abbas fordert Abkommen für Staatsgründung - mit Video

3. September 2007, 06:46
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"Hoher Grad von Intimität" zwischen israelischem Premier Olmert und dem Palästinenserpräsidenten

Man führe jetzt einen „Dialog neuer Art“, hieß es am Dienstag zweckoptimistisch am Rande eines Treffens zwischen Mahmud Abbas und Ehud Olmert in Jerusalem. Noch nie habe es „einen derart hohen Grad von Intimität“ zwischen einem israelischen Premier und einem Palästinenserpräsidenten gegeben.

Manche glauben, dass jetzt vielleicht tatsächlich diskret die Schienen für neue Friedensverhandlungen gelegt werden, viele Beobachter halten aber die regelmäßigen Unterredungen zwischen Olmert und Abbas für eine Scheinaktivität zweier angeschlagener Politiker. Am Dienstag sind die beiden schon zum zweiten Mal in diesem Monat zusammengetroffen. Das Ziel scheint es zu sein, Vorarbeit für eine von US-Präsident George W. Bush für den Herbst angekündigte Nahostkonferenz zu leisten – man will ausloten, was machbar ist und wo die Differenzen unüberbrückbar bleiben. Immerhin sehen auch die Israelis die Zeit gekommen, wieder die Kernprobleme zu behandeln, doch die Zugänge bleiben verschieden. Abbas möchte ein Abkommen, das die sofortige Gründung eines Palästinenserstaats ermöglichen soll. Olmert hingegen will sich mit einer „Absichtserklärung“ begnügen.

Rahmenvereinbarung

Olmert und Abbas hätten „über ein Rahmenabkommen beraten, das Schlüsselfragen wie die Flüchtlinge und Jerusalem einschließen und die Formulierung eines Papiers ermöglichen soll, das bei der für November in Washington geplanten Friedenskonferenz vorgelegt wird“, sagte ein israelischer Regierungsvertreter nach dem Treffen. In den kommenden Wochen wolle Olmert noch zwei bis drei Mal mit Abbas zusammenkommen. Die Hamas hatte für diese Treffen nur Hohn übrig. (Ben Segenreich aus Tel Aviv/DER STANDARD, Printausgabe, 29.8.2007)

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