Schicksalswahl für Shinzo Abe

28. Juli 2007, 23:08
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Die Hälfte der Senatssitze wird neu vergeben - Schlechte Umfragewerte für Ministerpräsident Abe

Tokio - In Japan wird am Sonntag ein Teil des Oberhauses neu gewählt. Der Urnengang, bei dem die Hälfte der Senatssitze neu vergeben wird, gilt als entscheidender Test für den konservativen Ministerpräsidenten Shinzo Abe und seine liberalen Reformen. Nach Korruptionsskandalen und einer folgenschweren Panne bei der staatlichen Rentenversicherung steht der Regierungschef unter massivem Druck.

Umfragewerte

Einen Tag vor der Oberhauswahl in Japan hat Ministerpräsident Shinzo Abe einen letzten Anlauf gestartet, die Gunst der Wähler zu gewinnen. Zusammen mit Tokios beliebtem Bürgermeister Shintaro Ishihara trat der mit schlechten Umfragewerten kämpfende Regierungschef am Samstag im Zentrum der Hauptstadt auf. Es gehe darum, ob Japan seinen eingeschlagenen Reformkurs weiter verfolge oder nicht, rief Abe mehreren hundert Menschen zu. Sollte die Opposition gewinnen, werde dies nicht der Fall sein.

Der Koalition droht bei der Oberhauswahl eine Niederlage, die Abe das Amt kosten könnte. Zur Abstimmung steht die Hälfte der insgesamt 242 Sitze in der zweiten Kammer. Bisher verfügten Abes Liberal-Demokratische Partei (LDP) und deren Partner, die Bewegung Neue Komeito, über 135 Sitze. Gewinnen müssen sie zusammen mindestens 64, um ihre Mehrheit zu behaupten. Jüngsten Umfragen zufolge kann das Bündnis aber nur mit 38 bis 58 Mandaten rechnen.

Zwar würde auch in diesem Fall kein Machtwechsel anstehen, weil die Koalition im politisch wichtigeren Unterhaus die Mehrheit hat. Allerdings könnte ihr ein von der Opposition dominiertes Oberhaus das Leben schwer machen, der 52-jährige Abe wäre angeschlagen. (APA/Reuters)

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    Bei einer schweren Niederlage könnte der konservative Politiker und Ministerpräsident Shinzo Abe sich nach Einschätzung von Experten zum Rücktritt gezwungen sehen. Die Liberaldemokratische Partei Abes regiert Japan seit 50 Jahren fast ununterbrochen.

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