Oberhauswahlen: Schwere Niederlage für Regierung

29. Juli 2007, 18:17
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Allianz aus Liberal-Demokraten (LDP) und der Partei Neue Komeito verliert Mehrheit - Premier Abe schließt Rücktritt dennoch aus

Tokio - Die japanische Regierungskoalition von Ministerpräsident Shinzo Abe hat bei der Oberhauswahl am Sonntag eine schwere Niederlage erlitten. Nach Auszählung von 100 der 121 Sitze, die zur Wahl standen, kam Abes Liberaldemokratische Partei (LDP) auf 29 Sitze, ihr kleinerer Koalitionspartner Neue Komeito erreichte sechs Sitze, wie der Fernsehsender NHK berichtete. Um ihre Mehrheit zu verteidigen, hätte die Koalition mindestens 64 Sitze erringen müssen.

Die größte Oppositionspartei der Demokraten kam bis dahin auf 55 Sitze.

Damit war sicher, dass die Koalition ihre Mehrheit in der zweiten Parlamentskammer verlor hat, während die DPJ erstmals stärkste Partei wurde. Das ist aber nicht das Ende für Abe, da die Koalition im für die Regierungsbildung maßgeblichen Unterhaus weiter über eine Zweidrittelmehrheit verfügt.

Abe übernahm in der Wahlnacht die Verantwortung für die schwere Niederlage, will aber nach eigenen Worten im Amt bleiben. Laut Medien deutete er eine mögliche Kabinettsumbildung an. Er plane jedoch nicht, das Unterhaus für Neuwahlen aufzulösen, sagte Abe.

Abe schließt Rücktritt aus

Die Niederlage könnte den in Umfragen unpopulären Regierungschef dennoch zum Rücktritt zwingen. "Ich glaube nicht, dass er als Ministerpräsident weitermachen kann", sagte ein Politikprofessor der Universität Sophia in Tokio. Die Wahl bestätige die schlimmsten Befürchtungen der LDP. Der Druck auf Abe werde nun sehr stark zunehmen.

Kein Machtwechsel

Im politisch wichtigeren Unterhaus hat die Koalition weiter die Mehrheit. Ein von der Opposition dominiertes Oberhaus könnte der Koalition jedoch das Regieren schwer machen, da die zweite Kammer Gesetze blockieren kann. Bei der Wahl waren etwa 104,5 Millionen Wahlberechtigte aufgerufen, die Hälfte der 242 Sitze der Parlamentskammer neu zu vergeben. (APA/red)

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    Naoto Kan (links) und Yukio Hatoyama von der größten Oppositionspartei DPJ platzieren eine rote Rosette beim Namen eines ihrer Kandidaten.

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