Kurdische Neo-Abgeordnete aus Gefängnis entlassen

27. Juli 2007, 14:57
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Mandatsgewinn bringt "unabhängiger" Kandidatin die Freiheit

Gebze - Für eine kurdische Kandidatin gab es nach den Parlamentswahlen in der Türkei am Sonntag gleich doppelten Grund zum Feiern: Sie erhielt einen Sitz im neuen Parlament und wurde nach Angaben eines AFP-Fotografen am Dienstag aus dem Gefängnis entlassen. Sebahat Tuncel, die sich als "unabhängige" Kandidatin in Istanbul zur Wahl gestellt hatte, war seit neun Monaten in Gebze nahe der Hauptstadt in Haft. Ihr wurde in einem laufenden Gerichtsverfahren die Mitgliedschaft in der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK vorgeworfen. Nun profitierte Tuncel von einem umstrittenen Gesetz, das Parlamentsmitgliedern Immunität garantiert. Nur wenn das Parlament die Immunität aufhebt, kann das Verfahren gegen sie fortgeführt werden.

"Unser Volk hat mir eine wichtige Mission anvertraut in seinem Kampf für Demokratie und Frieden. Ich werde mein bestes tun, um sie zu erfüllen", sagte Tuncel bei ihrer Entlassung. Sie ist eine von 25 kurdischen Abgeordneten, die bei der Wahl am Sonntag als "unabhängige" Kandidaten aufgetreten waren. Seit 1994 gab es keine kurdischen Abgeordneten mehr in der Türkei. Damals hatte das Parlament die Immunität aller kurdischen Mitglieder aufgehoben, weil sie der Absprache mit der PKK verdächtigt wurden. Die PKK wird von der Türkei, der Europäischen Union und den USA als terroristische Organisation eingestuft. (APA)

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