Europarat "beeindruckt" von Wahlablauf

24. Juli 2007, 11:56
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Große Delegation beobachtete Urnengang - Kritik an hoher Zehn-Prozent-Hürde

Straßburg - Der Europarat hat sich "beeindruckt" über Organisation und Durchführung der Parlamentswahlen in der Türkei geäußert. "Die Wahl war zweifellos frei, ich hoffe, dass sie ebenso fair war", sagte am Montag ein Sprecher der Parlamentarischen Versammlung des Europarates in Straßburg. Die Versammlung hatte eine 36-köpfige Delegation zur Beobachtung der Abstimmung in die Türkei entsandt. Delegationsleiter Luc Van den Brande aus Belgien verwies auf die in der Türkei geltende Zehn-Prozent-Hürde für den Einzug einer Partei ins Parlament, "die mit Abstand die höchste in den 47 Europarats-Ländern ist".

In demokratischen Ländern sollte die Hürde niedriger gesetzt werden, forderte der konservative Politiker. Diese Grenze solle offiziell eine Stabilität sichern, begrenze jedoch in Wirklichkeit die Vertretung im Parlament. Die islamisch geprägte AKP von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan hat am Sonntag mit fast 47 Prozent der Stimmen einen eindeutigen Sieg davongetragen. In der Parlamentarischen Versammlung sind 318 Abgeordnete aus den 47 Europarats-Mitgliedsländern vertreten. (APA/dpa)

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