Koalitionsregierung im Umfragetief

28. Juli 2007, 18:09
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Oppositioneller Demokratischer Partei werden bei Urnengang für das Oberhaus gute Chancen eingeräumt

Tokio - Die Koalitionsregierung des japanischen Ministerpräsidenten Shinzo Abe wird drei Umfragen vom Sonntag zufolge ihre Macht im Oberhaus nicht behalten. Die Regierung, die sich aus Vertretern von Abes Liberal-Demokratischer Partei (LPD) und der Neuen Komei-Partei zusammensetzt, war nach einer Reihe von internen Skandalen, Fehlentscheidungen und Ministerrücktritten in Missgunst geraten. Nächsten Sonntag finden in Japan Parlamentswahlen statt.

Beide Parteien benötigen 64 von 121 Sitzen im Oberhaus, um ihre Mehrheit aufrecht zu erhalten. Die restlichen 121 der insgesamt 242 Sitze im Oberhaus stehen nicht zur Wahl. Derzeit stellen die Regierungsparteien gemeinsam 132 Sitze. Die drei voneinander unabhängigen Meinungsumfragen kamen alle zu dem Ergebnis, dass die derzeit regierende Koalition Schwierigkeiten haben werde, ihre Machtposition zu erhalten und meinen, dass die oppositionelle Demokratische Partei Japans (DPJ) die meisten Stimmen erhalten könnte.

Politische Verantwortung

Zwar würde eine Wahlniederlage nicht unbedingt das Aus für Abes Koalition bedeuten, da diese auch im bedeutenderen Unterhaus stark dominiert. Eine Niederlage könnte aber Abe das Amt kosten, weil er die politische Verantwortung für den Verlust der Mehrheit übernehmen müsste.

Die Demokratische Partei wird bei der Wahl mehr als 50 Sitze erreichen, ergab eine an 42.396 Japanern von der Tageszeitung Mainichi durchgeführte Umfrage. Die DPJ käme fast auf ein Drittel der Stimmen, die LPD auf ein Fünftel und weniger als 44 Sitze. Die Neue Komei-Partei werde Probleme haben, ihre dreizehn Sitze zu halten. Die Wirtschaftszeitung Nikkei, die 21.563 Personen befragt hatte, kam in ihrer Umfrage auf ähnliche Resultate, während die Nachrichtenagentur Kyodo der DPJ sogar noch mehr Sitze im Oberhaus einräumt. In der an 43.047 Personen durchgeführten Nikkei-Umfrage erreichte Abe mit 27 Prozent Zustimmung (neun Prozentpunkte weniger als bei der vorigen Umfrage) sein bisheriges Rekordtief. (APA/AP)

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