Nahost-Quartett tagte erstmals mit Blair

23. Juli 2007, 12:03
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Soll Friedensprozess zwischen Israel und Palästinenser voran bringen - Rice, Ban Ki Moon und Solana nehmen ebenfalls teil -

Lissabon - Das Nahost-Quartett hat am Donnerstag Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas seine Unterstützung zugesagt. Zudem begrüßte die aus den Vereinten Nationen, der Europäischen Union, den USA und Russland bestehende Vierer-Gruppe am späten Abend in Lissabon die neue Initiative von US-Präsident George W. Bush zur Einberufung einer internationalen Nahost-Konferenz im Herbst dieses Jahres.

In einer von UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon verlesenen Erklärung wurden Israel und die Palästinenser überdies aufgefordert, für einen dauerhaften und stabilen Frieden in der Region zu arbeiten. Dazu müssten vertrauensbildende Maßnahmen geschaffen werden. Ziel bleibe die Zweistaaten-Lösung.

Rechtsstaat stärken

"Es muss ein palästinensischer Staat geschaffen werden, der mit Israel und seinen Nachbarländern koexistieren kann", sagte Ban nach dem rund zweistündigen Treffen. Er rief zudem dazu auf, die palästinensischen Institutionen und den Rechtsstaat dort zu stärken. Auch müsse die schwierige humanitäre Lage in den Palästinensergebieten gelöst werden. Der neue Sondergesandte des Quartetts, Tony Blair, zeigte sich zuversichtlich, dem Friedensprozess einen neuen Impuls geben zu können. Mit der ihm anvertrauten Aufgabe, den Aufbau eines Palästinenserstaates zu unterstützen, sei er "sehr zufrieden", sagte der frühere britische Premierminister.

Rice sichert Abbas Unterstützung zu

Bereits vor dem Treffen hatte US-Außenministerin Condoleezza Rice Abbas demonstrativ den Rücken gestärkt. "Er ist der optimale Verhandlungspartner für die internationale Gemeinschaft", sagte sie. Abbas sei schließlich der gewählte Präsident des palästinensischen Volkes und als PLO-Vorsitzender ein "exzellenter" Partner. Der portugiesische Regierungschef und amtierende EU-Ratspräsident José Sócrates erklärte, das Treffen in Lissabon bedeute eine Wiederbelebung des Friedensprozesses in der Region.

Das Treffen des Nahost-Quartetts war das erste seit dem Bruch zwischen den verfeindeten Palästinensergruppen Hamas und Fatah. An der Gesprächsrunde nahmen neben Ban, Blair und Rice auch der russische Außenminister Sergej Lawrow und EU-Chefdiplomat Javier Solana teil. (APA)

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