Sittenbilder

18. Juli 2007, 18:40
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Bestechung und "allgemeiner moralischer Verfall" kennzeichnen den Begriff Korruption

Auf der ersten Seite seines in mehrere Fremdsprachen übersetzten Buches "Terra Nostra" stellt sich der mexikanische Schriftsteller Carlos Fuentes vor, dass die Seine in Paris plötzlich angefangen hat zu kochen. Einen Monat später scheint niemand mehr dieser merkwürdigen Kalamität Beachtung zu schenken, weil "oft wiederholt auch das Außergewöhnliche zum Gewöhnlichen wird." An diese Geschichte erinnerte mich die im Standard am Montag veröffentlichte begeisterte Erklärung eines österreichischen Immobilienmaklers: Rumänien sei derzeit "der attraktivste Markt in der EU und das wichtigste Zielland für Neuinvestitionen". Seiner Firma gehören in Rumänien bereits 114 Objekte. Am gleichen Tag erschien in der Neuen Zürcher Zeitung ein vernichtender Bericht, dass im gleichen Land die unter dem Druck der EU erbaute Fassade der Rechtsstaatlichkeit einzustürzen drohe.

Seit der Aufnahme des Landes in die EU im Jänner dieses Jahres wird die Korruptionsbekämpfung gedrosselt. Zuerst wurde die angesehene parteiunabhängige, von Präsident Basescu berufene Justizministerin Monica Macovei durch einen jungen Gefolgsmann des Ministerpräsidenten ersetzt und vor einigen Wochen auch der leitende Staatsanwalt der Antikorruptionsbehörde entlassen. Die Entmachtung jener Behörde, die bei der Aufnahme in die EU eine außerordentlich wichtige Rolle gespielt hat, ist Teil des Ringens um die Macht zwischen dem Präsidenten und dem Ministerpräsidenten Popescu Tariceanu. Beim Referendum im vergangenen Mai hat der vom Parlament abgesetzte Präsident Basescu zwar klar gewonnen. Er kann sich aber gegen die "unheilige Allianz" der Nationalliberalen, Sozialdemokraten, Nationalisten und dem Verband der ungarischen Minderheit nicht durchsetzen.

In dieser bizarren Pattsituation hielt sich der zuständige EU-Kommissar Frattini zurück und erteilte Rumänien (auch Bulgarien) bloß eine Rüge, obwohl mehrere EU-Botschafter für Strafmaßnahmen plädierten. In Bulgarien erfolgen übrigens am laufenden Band Auftragsmorde, und dieser Tage wurde nach langwierigen Manövern der wegen Bestechung angegriffene Wirtschaftsminister endlich abgelöst.

Rumänien und Bulgarian sind freilich keine schwarzen Schafe, sondern eher Regelfälle in Mittel- und Osteuropa. Laut dem von "Transparency International" jährlich veröffentlichten Index rangierte Rumänien 2006 an 84. Stelle, knapp vor Somalia. Es ist ein schwacher Trost, dass Russland am Ende der Tabelle den 121. Platz vor Ruanda und Swaziland einnimmt. Unter den insgesamt 163 untersuchten Staaten finden wir Slowenien an der 28., Ungarn an der 41. und die Slowakei an der 49. Stelle. Bulgarien nimmt den 57. Platz ein - allerdings überraschend noch vor Kroatien (69.).

Bestechung und "allgemeiner moralischer Verfall" kennzeichnen den Begriff Korruption. Was allerdings den Befund über politische Sitten in den postkommunistischen Staaten mehr als 15 Jahre nach dem Zusammenbruch des Ostblocks so beklemmend macht, ist das fehlende Unrechtsbewusstsein der Regierenden von Bukarest bis Warschau und Sofia.

Österreich nimmt übrigens den vornehmen 11. Platz der am wenigsten korrumpierten Staaten ein, noch vor Kanada, Deutschland und Frankreich. Trotzdem gibt es auch hier, etwa am Rande des Bawag-Prozesses, seltsame Vorgänge wie die von Standard und profil aufgegriffenen unerklärlichen Kontraste zwischen der Hetzjagd gegen Elsner und dem mit Glacehandschuhen angefassten mitangeklagten Spekulanten Wolfgang Flöttl. (Paul Lendvai/DER STANDARD; Printausgabe, 19.7.2007)

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