Lepper will in Regierung bleiben

30. Juli 2007, 14:42
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Koalition besteht fort - Liga und Bauernpartei wollen zusammengehen

Polens Koalition besteht fort, die Regierungskrise ist überstanden. Doch so einfach, wie diese schlichte Nachricht klingt, ist es keineswegs. "Wir gehen raus und bleiben sogar drin", machte sich ein Politiker über die eigene Partei lustig.

Denn am Montag beschloss die Parteispitze der populistischen Bauernpartei Samoobrona (Selbstverteidigung), dass die Partei aus der Regierungskoalition mit der nationalkonservativen Recht und Gerechtigkeit (PiS) austritt. Dies hätte vorgezogene Neuwahlen noch in diesem Jahr bedeutet. Zugleich überließ die Partei aber ihrem Vorsitzenden Andrzej Lepper die letztgültige Entscheidung. Und Lepper entschied dann prompt, dass die Partei doch nicht aus der Koalition austritt, sondern drin bleibt.

Schließlich, so erläuterte Lepper in staatsmännischem Ton, stehe doch das Wohl Polens "über den politischen Ambitionen" einzelner Politiker. Obwohl er selbst kurz zuvor als Landwirtschaftsminister und stellvertretender Premier entlassen worden war, wolle er nicht zur Destabilisierung Polens beitragen. "Jetzt ist die PiS am Zug", sagte er.

Eigentlich hätte Lepper diesen Tag gar nicht in Freiheit erleben sollen. Am Montag vergangener Woche sollte er vor laufenden Kameras in Handschellen abgeführt werden. Der Vorwurf damals: Korruption. Doch die über Monate vorbereite, offenbar gezielte Provokation des Zentralen Antikorruptionsbüros (CBA) flog vorzeitig auf. Mitarbeitern Leppers wurde Schmiergeld in Millionenhöhe in Aussicht gestellt, wenn sie dafür sorgen würden, dass das Landwirtschaftsministerium ein Seegrundstück in Masuren in beschleunigtem Verfahren in Bauland umwidmen würde.

Da das Ziel des polnischen Premiers offenbar war, die Koalition mit der Samoobrona zwar fortzusetzen, aber ohne deren Chef Lepper, hat dieser nun die Gründung einer neuen Partei verkündet. "LIS" soll sie heißen und für die Liga der polnischen Familien und die Samoobrona stehen. (Gabriele Lesser aus Warschau/DER STANDARD, Printausgabe, 17.7.2007)

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