US-Richter entscheidet gegen Musikindustrie

11. Jänner 2008, 18:08
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RIAA erlebt einen herben Rückschlag im Kampf gegen Urheberrechte an den US-amerikanischen Universitäten

Die Vertreter der Interessen der Musikindustrie in den USA - die Recording Industry Association of America (RIAA) hat einen herben Rückschlag im Kampf gegen Raubkopierer an US-Universitäten hinnehmen müssen. Ein Richter entschied, dass das Vorgehen der "Raubkopier-Jäger" gesetzlich nicht zulässig sei.

IP-Adressen auswerten

In seinem Urteil, dem zweiten im Fall des so genannten "ex parte", entschied Judge Walter D. Kelley, Jr., dass die RIAA nicht berechtigt sei, eine Anklage gegen Unbekannt im Falle von Urheberrechtsfällen einzureichen. Die RIAA hatte es sich zur Angewohnheit gemacht, Klagen gegen Unbekannte einzureichen und auch entsprechende Forderungen zu stellen. Dies sei aber nicht gesetzeskonform, so der Richter. Die RIAA wandte sich bislang immer an die Universitäten um die Namen der StudentInnen, die sich hinter den IP-Adressen "versteckten" auszuforschen.

Falsches Gesetz

Aus Sicht des Richters beruft sich die RIAA auf das falsche Gesetz und daher sei die Bekanntgabe der Identitäten nicht gesetzmäßig. Die RIAA muss sich nun zuerst an die Service Provider wenden, wenn ein Fall von Urheberrechtsverletzung vorliegt, um so an die Adressen der UserInnen zu kommen - ein Umweg, der einerseits kostspieliger und andererseits auch langwieriger ist.(red)

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