Portugal: Sozialist Costa neuer Bürgermeister von Lissabon

26. Juli 2007, 17:04
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Wahlbeteiligung erreicht historischen Tiefpunkt - Bisher regierende konservative PSD erhielt nur 15 Prozent

Lissabon - Der sozialistische Politiker Antonio Costa ist am Sonntag zum Bürgermeister der portugiesischen Hauptstadt Lissabon gewählt worden. Laut amtlichem Ergebnis der Kommunalwahl ging seine Sozialistische Partei (PS) mit 29,5 Prozent der abgegebenen Stimmen als Siegerin aus der vorgezogenen Kommunalwahl hervor. Die Partei verfügt damit im Stadtrat über sechs von 17 Mandaten und wird in einer Koalition regieren müssen.

Konservative PSD kommt auf 15 Prozent

Die bisher in Lissabon regierende konservative Partei PSD ("Sozialdemokratische Partei") landete mit 15 Prozent auf Platz drei und erzielte damit das schlechteste Ergebnis ihrer Geschichte in der Hauptstadt. Sie stellt künftig nur noch drei Stadträte. Die Kommunalwahl im Jahr 2005 hatte die PSD noch mit 42 Prozent vor den Sozialisten mit 26 Prozent klar gewonnen. Die Wahlbeteiligung erreichte mit nur 37,4 Prozent einen historischen Tiefpunkt.

Auf Platz zwei kam der bisherige Bürgermeister Antonio Carmona, der 2005 als unabhängiger Spitzenkandidat der PSD-Liste gewählt worden war, und jetzt mit einer eigenen Liste antrat. Sie erhielt 16,7 Prozent und drei Stadträte. Drei linksgerichtete Parteien verfügen im neuen Stadtrat zusammen über fünf Sitze. Costa war für den Wahlkampf von seinem Posten als Innenminister zurückgetreten. Im portugiesischen Parlament verfügen die Sozialisten von Regierungschef Jose Socrates über die absolute Mehrheit, die PSD ist die größte Oppositionspartei.

Wahl vorgezgen

Die Kommunalwahl in Lissabon war nach Carmonas Rücktritt wegen Korruptionsverdachts vorgezogen werden. Die konservative Mehrheit im Stadtrat um den früheren Bürgermeister soll eine Immobilienfirma beim Kauf von Grundstücken bevorteilt haben. Die Baufirma soll versucht haben, sich die Genehmigung zur Errichtung eines großen Wohnungs- und Bürokomplexes in Lissabon mit Bestechungsgeldern zu erkaufen. (APA/dpa)

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