Sozialistenchef Hollande geht in die Offensive

18. Juli 2007, 12:41
1 Posting

Parteireform soll Krise beenden - Auch seine Ex-Lebensgefährtin Royal dürfe sich nicht außerhalb der Partei stellen

Paris - Konfrontiert mit Rücktrittsforderungen hat der französische Sozialistenchef François Hollande eine umfassende Reform der Sozialistischen Partei (PS) angekündigt. Gleichzeitig warnte er die gescheiterte Präsidentschaftskandidatin Ségolène Royal davor, sich außerhalb der Partei zu stellen. "Einzig die PS muss Ort der Debatte sein", sagte Hollande der Zeitung "Le Parisien" (Freitag). Royal und Hollande waren jahrzehntelang ein Paar und haben sich im Streit über den Wahlkampf vor einem Monat getrennt.

Schwere Krise

Die PS steckt nach den Niederlagen bei der Präsidenten- und der Parlamentswahl sowie dem Überwechseln prominenter Parteimitglieder in die Regierung von Präsident Nicolas Sarkozy in der schwersten Krise ihrer Geschichte. Hollande bekräftigte den Ausschluss aller PS-Minister. "Man kann nicht links und Minister einer Regierung sein, die eine rechte Politik macht", sagt er. Wenn Ex-Kulturminister Jack Lang die Regierung zur Verfassungsreform berate, werde er von den PS-Gremien "seiner Verantwortung entbunden".

Rücktrittsforderungen

Langs Forderung nach einem kollektiven Rücktritt der PS-Führung wies Hollande indirekt zurück. Er habe jetzt die Aufgabe, "den Prozess der Reform der PS einzuleiten", sagte er. Die Reform solle vom Parteitag 2008 beschlossen werden. Als Gründe für die Niederlagen nannte Hollande die späte Kür der Präsidentschaftskandidatin, die Spaltung der Partei über die EU-Verfassung und den Mangel an Kohärenz im PS-Programm. Man sei zu siegessicher gewesen. (APA/dpa)

Share if you care.