Prammer will nicht in die Palästinensergebiete reisen

16. Juli 2007, 11:47
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Palästinensischer Amtskollege sitzt im Gefängnis

Jerusalem - Als Parlamentspräsidentin "weiß ich, wer mein Gegenüber ist", sagte Nationalratspräsidentin Barbara Prammer anlässlich ihres Israel-Besuches im Gespräch mit der APA. Doch ihr palästinensisches Gegenüber hätte sie ohnehin nicht treffen können, weil Abdel Aziz Dweik seit bald einem Jahr in einem israelischen Gefängnis sitzt. Prammer erklärte, dass sie lange zugewartet habe, ob da "Bewegung" hineinkomme. Da dies aber nicht geschah, verzichtete sie auf einen - ohnehin nicht geplanten - Besuch in den Palästinensergebieten.

Auf die Frage, warum sie ausgerechnet jetzt, in dieser delikaten Situation in den Palästinensergebieten, nicht zu Präsident Mahmoud Abbas gefahren sei, um sich selbst einen Eindruck zu verschaffen, erklärte Prammer gegenüber der APA, dass ihre Reise schon lange im Voraus geplant worden sei. Noch vor dem "Konflikt", womit sie den Bürgerkrieg der Hamas gegen die Fatah meinte, habe sie in Österreich mehrere Palästinenser getroffen, darunter den damaligen Außenminister, den Ausschussvorsitzenden des außenpolitischen Ausschusses und die Tourismusministerin Khouloud Daibes. "Ich kann nicht von mir behaupten, mir nicht ein Bild von der palästinensischen Seite zu machen." In Zukunft, so Prammer, sei es klug, solche Reisen "auch wieder doppelt anzulegen".

In Israel, so die Nationalratspräsidentin, habe sie ganz unterschiedliche Positionen zum Konflikt zwischen Israelis und Palästinensern gehört. Das zeige, wie kompliziert die Lage sei. Österreich müsse alle diese Ansichten gut kennen und hinterfragen. "Das Gute an solchen Reisen ist, dass man da auch nachfragen kann. Es ist gut, viele Einschätzungen zu hören, um sich auch selber auf die eine oder andere Frage zu rüsten, die wir uns selber zu stellen haben. Wir Österreicher sind hier momentan wirklich die Zuhörer in diesen Dingen."

Mehr Kontakt zu Israel

Damit das aber keine Momentaufnahme bleibe, habe sie israelische Parlamentarier eingeladen und zu "engeren bilateralen Kontakten" auf parlamentarischer Ebene aufgefordert, sagte Prammer. Ein Teil der Freundschaftsgruppe Österreich-Israel werde noch heuer nach Österreich kommen. Prammer habe auch die israelische Parlamentspräsidentin und derzeit amtierende Staatspräsidentin Dalia Itzik eingeladen. Der Termin sei noch nicht festgelegt, aber 2008 werde angedacht, an einem der vielen "symbolträchtigen Termine".

Itzik habe "großes Interesse an einem Zustandekommen der Reise" gezeigt. "Das ist ein wichtiges Signal", sagte Prammer, "so wie ich es grundsätzlich für wichtig halte, nicht nur die ganz oberen handelnden Personen zu hören, sondern wirklich auch auf einer breiteren Ebene in den Dialog einzutreten. Wir brauchen uns nichts vormachen. Österreich wird in seinen Möglichkeiten immer eine untergeordnete Rolle spielen." (APA)

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