Gusenbauer: "So stelle ich mir die Arbeit vor"

11. Juli 2007, 17:09
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Kanzler und Vizekanzler loben Arbeitsklima - Tagesordnung der Regierungsklausur wurde gekürzt

Eisenstadt - Äußerst zufrieden - mit dem neuerdings friedlicheren Koalitionsklima im allgemeinen und mit ihrer Regierungsklausur im speziellen - haben sich Kanzler Alfred Gusenbauer (SPÖ) und Vizekanzler Wilhelm Molterer (ÖVP) am Mittwoch zum Abschluss der Sitzung gezeigt. "So stelle ich mir die Arbeit in einer Bundesregierung vor", schwärmte Gusenbauer nach dem letzten Ministerrat vor der Sommerpause. Beim Dauer-Streitthema Haushaltsrecht hat die letzte Regierungssitzung vor dem Sommer freilich keine Einigung gebracht.

"Offen diskutiert"

Man habe bei der Klausur "sehr offen diskutiert", lobte Gusenbauer die Arbeitssitzung. Er hofft, dass sich nun nach einem "etwas turbulenten halben Jahr" ein sachlicher Arbeitsstil etabliert. "Wir haben jetzt beide Hände frei für positive Arbeit", freute sich Molterer einmal mehr über das Ende der beiden Untersuchungsausschüsse. Das rot-schwarze Kindergarten-Modell lobte er euphorisch als "genial".

Republiksjubiläum

Im Ministerrat hatte die Regierung zuvor beschlossen, die Historiker Lorenz Mikoletzky (Staatsarchiv) und Stefan Karner (Uni Graz) als rot-schwarze Vertrauensleute zur Vorbereitung der Ausstellung zum 90. Republiksjubiläum im kommenden Jahr einzusetzen. Wo die Ausstellung stattfinden wird, wurde aber noch nicht geklärt.

Beschlossen wurde auch das aktuelle österreichische Stabilitätsprogramm für die EU, mit dem Österreich regelmäßig seine geplanten Defizit-Zahlen nach Brüssel meldet. Einmal mehr keine Einigung gibt es beim neuen Haushaltsrecht: Hier drängt die SPÖ weiter darauf, allen Ministerien vollen Zugriff auf das Budgetinformationssystem des Finanzministeriums zu gewähren.

Auf dem Weg in die Sommerpause hatte es die Regierung am Mittwoch offenbar eilig: Die Tagesordnung der Regierungsklausur wurde gekürzt, der eigentlich erst für den Nachmittag geplante Ministerrat vorverlegt und die Sitzung ging damit bereits kurz nach Mittag zu Ende. Mit internen Besprechungen hat die Regierung damit Dienstagabend und Mittwochvormittag zusammengerechnet knapp sechs Stunden verbracht. (APA)

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    Endlich ein Regierungszug, wie er sein soll: So stellt sich Bundeskanzler Gusenbauer die Arbeit in der Großen Koalition vor.

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