Bezüge-Geheimnis

10. Juli 2007, 19:02
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Ein klassischer Austro-Pflanz - Von RAU

Leser Erich W., ein Lehrer, ist neugierig. Er hat im Standard gelesen, dass beim Präsidenten des Nationalrates eine öffentliche Liste aufliegt, auf der die Abgeordneten zum National- und Bundesrat eintragen müssen, von welchem Rechts- träger sie Nebeneinkünfte beziehen, die 14 Prozent ihres Parlamentseinkommens (also rund 1200 Euro) überschreiten.

Etwas Mühe muss sich der Bürger schon machen. Die Liste steht nicht etwa im Internet, sondern ist physisch ein Blatt Papier, das zu den Öffnungszeiten im Parlament einsehbar ist. Leser Erich W., den - man ahnt, warum - die Einkünfte des schwarzen Beamtenchefs und Bildungssprechers Fritz Neugebauer interessieren, kam zur Ansicht, dass es nicht vorgeschrieben ist, die Höhe dieser Einkommen anzugeben. Es genüge offenbar die Angabe: "Ich beziehe vom Rechtsträger Sowieso ein Einkommen von über 14 Prozent meines Abgeordnetenbezugs."

Nicht zu Unrecht betrachtet er das als klassischen Austro-Pflanz. Es ist allerdings so: Bezüge von Institutionen, die der Rechnungshofkontrolle unterliegen, werden schon auf die Höhe hin "angeschaut" (laut Parlamentsdirektion). Die Höhe der Bezüge von Privaten geht den Bürger aber nichts an. (DER STANDARD, Printausgabe, 11.7.2007)

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