Partei Samoobrona will nun doch in Koalition bleiben

10. Juli 2007, 20:20
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Gefeuerter Vizepremier Lepper will nicht auf seine Posten zurückkehren, fordert aber die Einhaltung der Koalitionszusagen

Warschau - Die polnische Regierungskrise dürfte vorerst nicht zu vorgezogenen Neuwahlen führen: Die populistische Bauernpartei Samoobrona (Selbstverteidigung) werde die Koalition unter bestimmten Bedingungen nicht verlassen, erklärte deren Vorsitzender Andrzej Lepper am Dienstagnachmittag vor Journalisten in Warschau. Er werde unter keinen Umständen auf seine Posten als Landwirtschaftsminister und Vize-Ministerpräsident zurückkehren, betonte Lepper. Am Montag war er von Staatspräsident Lech Kaczynski im Zusammenhang mit einer Korruptionsaffäre entlassen wurde. Lepper forderte allerdings: "Die PiS muss alle Koalitionszusagen einhalten, die sie der Samoobrona gegeben hat."

Die Parlamentsfraktion der Samoobrona beschloss nach Aussage Leppers am Nachmittag einstimmig, die Koalition zu verlassen. Sie habe ihm jedoch die letzte Entscheidung überlassen, sagte der Parteivorsitzende laut Medienberichten. "Und ich habe die Entscheidung gefällt, dass die Fraktion unter bestimmten Bedingungen in der Koalition verbleibt", erklärte Lepper. Er revidierte damit seine Aussage vom Montag. Ministerpräsident Jaroslaw Kaczynski von der rechtskonservativen Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) hatte ihn zum "Kreis der Verdächtigen" in einer Korruptionsaffäre gezählt und bei seinem Zwillingsbruder, dem Staatspräsidenten, seine Entlassung bewirkt. (APA)

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