EU-Parlament berät über zusätzliche Sitzungen 2008

11. Juli 2007, 16:32
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Reformarbeitsgruppe: Bis zu acht Mittwoche im Jahr - Karas strikt dagegen - Scheele: Realistisch

Straßburg/Brüssel - Im EU-Parlament wird über zusätzliche Sitzungen beraten. Eine Reformgruppe des Europaparlaments griff zuletzt einen Vorschlag des früheren Parlamentspräsidenten Josep Borell auf, wonach bis zu acht Mal im Jahr jeweils an einem Mittwoch eine zusätzliche Debatte zu wichtigen Bereichen angesetzt werden könnte. Diese Ergänzungssitzungen würden einen halben Tag dauern und ausschließlich in Brüssel stattfinden. Abgestimmt wird darüber am morgigen Mittwoch, wenn auch der Tagungskalender für 2008 angenommen wird.

"Scheindebatte"

Entschieden gegen festgeschriebene Zusatzsitzungen ist der ÖVP-Delegationsleiter im Europaparlament, Othmar Karas. Auf Anfrage der APA sagte Karas am Dienstag, schon jetzt gebe es die Möglichkeit, über die im Kalender enthaltenen Tagungen zusätzliche Sitzungen kurzfristig einzuberufen, wenn es notwendig sei. Dies brauche man auch nicht von vornherein fixieren. Er sprach von einer "Scheindebatte", der die Europäische Volkspartei sicher nicht zustimmen werde.

Etwas zugänglicher zeigte sich die SPÖ-Fraktionschefin im EU-Parlament, Karin Scheele. Sie meinte, dass der Vorschlag der Reformgruppe "realistisch" sei. Allerdings dürfte durch das Nein der EVP die Sache doch eher gestorben sein. Außerdem sind die Franzosen dagegen, die sich zur Wehr setzen, dass bei zusätzlichen Sitzungen nur in Brüssel und keiner einzigen in Straßburg ihr Parlamentsstandort benachteiligt und geschwächt wird.

Derzeit gibt es - vertraglich festgelegt - zwölf Parlamentswochen in Straßburg. Diese sind jeweils auf vier Tage - von Montag bis Donnerstag - angesetzt. Außerdem finden im Durchschnitt sechs Mal Parlamentssessionen in Brüssel statt, allerdings nur für eineinhalb Tage, nämlich jeweils von Mittwochnachmittag bis Donnerstag.

Schneller agieren

Seitens der Arbeitsgruppe heißt es, dass man mit den zusätzlichen Sitzungen dynamischer agieren wolle. Außerdem werde es attraktiver für die Öffentlichkeit, wenn das Europaparlament schneller agieren könne als bisher mit den festgelegten Sitzungswochen. Nicht betroffen von den zu behandelnden Themen für die schnelle EP-Eingreiftruppe sind natürlich Mitentscheidungsverfahren. Allerdings könne man sich mit solchen Diskussionen stärker Gehör verschaffen. Der Arbeitsgruppe sitzt die deutsche Sozialdemokratien Dagmar Roth-Behrendt vor.

Tatsächlich dürfte es auch darum gehen, bei Entscheidungen der Kommission und bei der Information darüber nicht hinter den Medien nachzuhinken. Derzeit würden zahlreiche Kommissionsvorschläge eher in den Medien präsentiert als im EU-Parlament diskutiert, hieß es. (APA)

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