Filzmaier: Koalition "wie im kalten Krieg"

11. Juli 2007, 15:52
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Politologe prognostiziert weiterhin wechselhaftes Koalitionsklima mit Säbelrasseln und Stellvertreterkriegen

Der Politologe Peter Filzmaier sieht kein Ende der Koalitionskrisen. Im Ö1-Mittagsjournal sagt er voraus: "Es wird ein Auf und Ab bleiben. Es ist ein bisschen wie im Kalten Krieg: Laufendes Säbelrasseln, manchmal auch Scharmützel und Stellvertreterkriege. Man scheut den heißen Kriegszustand, weil das Risiko von Neuwahlen für SPÖ und ÖVP zu groß wäre. Aber die Abrüstungsverhandlungen sind immer nur halbherzig gemeint, man hält sich nicht wirklich daran. Also ist der nächste Konflikt vorprogrammiert."

"Die streiten nur dauernd"

Das Image der Regierung ist laut Filzmaier dauerhaft angeschlagen: "Entweder heißt es, die streiten nur dauernd. Oder, kaum ist Einigkeit da, heißt es, die packeln und machen sich alles hinter den Kulissen aus und fahren über die Opposition mit Zweidrittelmehrheit drüber".

Keine Inszenierung

Wer hinter dem Streit eine Inszenierung der Koalition vermute, betreibe eine "Überschätzung der Kommunikationsfähigkeit der beiden Großparteien". Es sei aber richtig, dass die Opposition vergleichsweise wenig in den Medien vorkomme. Sie profitiere von einem steigenden Protestpotenzial, zu dem sie aber selbst nichts beitragen könne. (red)

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