Struck: Bundeswehr bleibt "mindestens zehn Jahre" in Afghanistan

18. Juli 2007, 14:01
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SPD-Fraktionschef geht von Parlamentsmehrheit für Fortsetzung des "Anti-Terror-Kampfs" aus

Berlin - Der Fraktionschef der deutschen Sozialdemokraten, Peter Struck, geht davon aus, dass die internationalen Afghanistan-Einsätze noch mindestens zehn Jahre fortgesetzt werden müssen. Es werde aber der Zeitpunkt kommen, an dem man sich auf ein Ausstiegsszenario verständigen müsse, sagte Struck am Donnerstag im Deutschlandradio Kultur.

Trotz erheblicher Bedenken in seiner Fraktion sprach er sich dafür aus, die Mandate für die Wiederaufbauhilfe (ISAF) und den "Anti-Terror-Kampf" (Enduring Freedom) unverändert aufrecht zu erhalten. Struck zeigte sich zuversichtlich, dass es für diese Haltung eine Mehrheit mit der SPD im Deutschen Bundestag geben werde. "Die Mehrheit wird nicht wackeln", sagte er. Es gehe um eine wichtige außenpolitische Entscheidung. "Ich bin sehr zuversichtlich, dass wir einen klaren Beschluss des Bundestags bekommen werden."

Sondersitzung

Die SPD-Fraktion hatte sich am Mittwochabend auf einer Sondersitzung mit den Afghanistan-Einsätzen der Bundeswehr befasst. Grundlage für die Diskussion war der Bericht einer Projektgruppe mit Vorschlägen, wie der Wiederaufbau besser unterstützt und die Ausbildung afghanischer Sicherheitskräfte zielgerichteter durchgeführt werden kann. Am 7. September soll die Debatte auf einer Klausurtagung weitergeführt werden.

In dem Bericht sprechen sich Verteidigungs-, Außen- und Entwicklungsexperten für eine Verlängerung der Wiederaufbauunterstützung durch ISAF aus. Ob eine Entsendung der rund 100 KSK-Soldaten für den Anti-Terror-Kampf weiter notwendig sei, halten die Experten offen.

In einer kritischen Bilanz führt die Gruppe aus, dass durchaus nicht alle Ziele der internationalen Gemeinschaft in Afghanistan erreicht worden seien. "In Zukunft müssen Ziele realistisch formuliert und ausreichende Kapazitäten zur Verfügung gestellt werden. Dies kann für einen begrenzten Zeitraum auch bedeuten, das Engagement zu erhöhen", heißt es in dem Bericht. Die afghanische Regierung wird zum konsequenteren Kampf gegen Korruption, Drogenhandel und für Rechtsstaatlichkeit aufgefordert. (APA/AP)

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