Abwehramt kritisiert U-Ausschuss und Ministerium

5. Juli 2007, 10:12
17 Postings

"Merkwürdigen" Fragestellungen im Ausschuss - Gewerkschafter weisen "Vorwürfe konspirativer Mauschelei und kruder Beziehungen" zurück

Wien - Kritik am Eurofighter-U-Ausschuss sowie dem Verteidigungsministerium hat am Mittwoch das Heeresabwehramt geübt. In einer Aussendung des gewerkschaftlichen Betriebsauschusses des Abwehramtes war von "nicht selten parteipolitischen" und "merkwürdigen" Fragestellungen im Ausschuss die Rede. Durch "Unterstellung einer diffusen Aura von illegalen geheimdienstlichen Methoden einerseits und Inkompetenz andererseits", werde "in der Masse der Beobachter" der Eindruck erweckt, "dass hier wieder einmal eine Organisation zugange sei, deren Sinn zu bezweifeln ist", hieß es in der etwas eigenwilligen Aussendung.

Verantwortungslos

"Verantwortungsbewusst ist dies jedenfalls nicht. Wir glauben aber, dass wir diese Verantwortung von unseren Volksvertretern zu Recht erwarten dürfen", so die Gewerkschaft. Hintergrund der Kritik ist die Befragung des Abwehramtschefs Erich Deutsch im Ausschuss, bei der herausgekommen war, dass der Beamte mehrmal mit dem EADS-Lobbyisten Erhard Steininger auf Urlaub war. Zwei Mal hat er sich dabei nach eigenen Angaben von Steininger die Hotelkosten vorstrecken lassen und sie erst später rückerstattet. Gegen Deutsch wurden daraufhin disziplinarrechtliche Erhebungen eingeleitet und er wurde in den Generalstab dienstversetzt.

Vorwürfe zurückgewiesen

In diesem Zusammenhang richtete der Betriebsauschuss "auch an die Adresse des Verteidigungsministeriums die Botschaft", dass die Verständigung eine Ministeriumsbediensteten über die Medien "von der Lage der Betriebskultur in diesem Bundesheer ein beredtes Zeugnis abgibt".

Das Abwehramt sei bemüht, "trotz geringer Ressourcen, die durch den Staatshaushalt vorgegeben sind, Sicherheit für das Österreichische Bundesheer zu produzieren. Alle Vorwürfe konspirativer Mauschelei und kruder Beziehungen dies- oder jenseits der Legalität, wie im Ausschuss zu vernehmen, entspringen Informationen von fragwürdigen Quellen und werden vom gewerkschaftlichen Betriebsausschuss mit Entschiedenheit zurückgewiesen". (APA)

Share if you care.