Cobra: "Mindestnotwendiger Gewalteinsatz"

11. Juli 2007, 10:32
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Mit jedem Anschlag wachsen auch die Polizeibefugnisse. Noch vor zehn Jahren war ein Datenabgleich unbescholtener Bürger undenkbar

Highjacking!", brüllt der Mann mit Dreitagebart durchs Flugzeug. "Look out of the window!", herrscht ein anderer die Passagiere an. Als das mit Messern herumfuchtelnde Duo Reihe fünf der Boeing 767 erreicht, knattern plötzlich Schüsse. "This is the police, everything is under control", gibt sich ein bisher unauffälliger Fluggast als Air-Marshal des Einsatzkommandos Cobra zu erkennen. Applaus - war ja nur eine Vorführung im neuen Ausbildungszentrum auf dem Gelände der Cobra-Zentrale in Wiener Neustadt, das am Dienstag von Innenminister Günther Platter (VP) feierlich eröffnet wurde.

Training

Zwei nachgebaute "Blechbäuche" von Flugzeugen stehen dort ab sofort zur Übung des Terrorabwehrkampfes zur Verfügung. "Bisher trainierte die Cobra in echten Austrian-Flugzeugen und deshalb immer nur nachts, wenn die Maschinen nicht im Einsatz waren. Jetzt kann der Ernstfall jederzeit im eigenen Simulator nachgestellt werden", erklärte Erik Buxbaum, der Generaldirektor für die öffentliche Sicherheit, im Gespräch mit dem Standard. Auf die Flugbegleiterinnen, die Austrian-Vorstand Alfred Ötsch zum "Jungfernflug" mitgebracht hatte, müssen die Air-Marshalls freilich beim alltäglichen Training verzichten.

Einsatz von Sonderagenten

Den Einsatz von Sonderagenten in Zivil auf heiklen Flügen gibt es seit 1981. Seither wurden knapp 50.000 Flüge begleitet. Vor zehn Jahren konnten heimische Air-Marshals die Entführung einer Aeroflot-Maschine verhindern. Weitaus häufiger schreiten sie ein, wenn Passagiere in psychische Ausnahmesituationen geraten oder nach zu vielen Drinks ausrasten.

Dennoch, der Ernstfall, für den geprobt wird, heißt Terror. Doch nicht nur die Cobra-Leute müssen sich damit auseinandersetzen. Präventivmaßnahmen betreffen spätestens seit den Anschlägen vom 11. September 2001 in den USA auch verstärkt alle Bürger Europas. Gerade im Bereich Flugreisen: vom Chip-Reisepass bis zur digitalen Verarbeitung von Fingerprints (in den USA bald ganze Handabdrücke), vom Flüssigkeitsverbot im Handgepäck bis zur Verdoppelung der Abfertigungszeiten, weil Fluggäste häufig sogar ihre Schuhe ausziehen müssen, um zu beweisen, dass sie keine Bombe an Bord schmuggeln wollen.

Nach den jüngsten Anschlägen in Großbritannien werden wohl viele Flughäfen die Autozufahrt bis direkt vor die Abflug- und Ankunftshallen sperren. Auch große Hotels verbannen ja immer öfter Parkplätze in die weitere Umgebung.

Zielland für Terroristen

"Österreich ist kein primäres Zielland für Terroristen", betont Innenminister Platter. Er sagt aber auch: "Der Terror ist in Europa, und kein Land kann es sich leisten, sich in die Knie zwingen zu lassen." Der Staatsschutzbericht wird deutlicher: "Eine mittelfristige Gefährdung ergibt sich aus in Österreich lebenden radikalen Islamisten, die sich für den Djihadismus interessieren und potenziell zu Anschlägen motiviert werden können." Mehrere hundert Personen dürften sich im Visier der Staatsschützer befinden.

Polizeibefugnisse

Mit jedem Anschlag wachsen auch die Polizeibefugnisse. Noch vor zehn Jahren wäre es undenkbar gewesen, dass Daten unbescholtener Bürger routinemäßig mit Verbrecherdatenbanken abgeglichen werden. Oder dass Personen, die lediglich den Anschein erwecken, etwas Verbotenes vorzuhaben, festgenommen werden können. Heute ist das in Österreich bereits Realität. Kein Gesetz wurde in den vergangenen Jahren öfter novelliert als das Sicherheitspolizeigesetz.

Derzeit streben die Innenminister Europas das Ausspionieren persönlicher Internetdaten an - inklusive Trojaner-Programmen, die Echtzeit-Auskunft darüber geben, wer mit wem wann in Verbindung steht. Die Maxime der Cobra lautet: "Mindestnotwendiger Gewalteinsatz, aber manchmal muss man mit aller Härte einschreiten." (Michael Simoner, DER STANDARD - Printausgabe, 4. Juli 2007)

  • Sieht aus wie ein Flugzeug, ist aber keines. Zwei Cobra-Beamte im neuen Ausbildungszentrum für Air-Marshals in Wiener Neustadt. Im Fall des Falles verwenden die als Passagiere getarnten Agenten Spezialmunition, die die Außenhaut eines Flugzeugs nicht durchschlägt.
    foto: standard/christian fischer

    Sieht aus wie ein Flugzeug, ist aber keines. Zwei Cobra-Beamte im neuen Ausbildungszentrum für Air-Marshals in Wiener Neustadt. Im Fall des Falles verwenden die als Passagiere getarnten Agenten Spezialmunition, die die Außenhaut eines Flugzeugs nicht durchschlägt.

  • Bild nicht mehr verfügbar

    Schöne neue Welt: So könnte schon bald auch in heimischen Flughäfen ein biometrischer Terminal aussehen.

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