Afghanistan-Konferenz in Rom fordert Stärung der Justiz

6. Juli 2007, 08:24
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"Weniger zivile Opfer" - NATO will Richtlinien von Einsätzen in Afghanistan überprüfen

Rom/Kandahar - Führende Politiker und Experten aus aller Welt haben am Dienstag in Rom eine Stärkung des Justizsystems in Afghanistan gefordert. "Sicherheit, wirtschaftliche Entwicklung und Respekt für die Menschenrechte hängen auch von der Wirksamkeit und Transparenz der Justiz ab", sagte der italienische Außenminister Massimo D'Alema. Zu dem eintägigen Treffen waren unter anderem UN-Generalsekretär Ban Ki-moon, der afghanische Präsident Hamid Karzai und NATO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer nach Rom gekommen.

Die Teilnehmer richteten auch einen Appell an die alliierten Truppen, bei ihren Bombardierungen zivile Opfer so weit wie möglich zu vermeiden. Die Sicherheit und eine bessere Koordinierung aller Kräfte im Land hätten "absolute Priorität", betonte Italiens Ministerpräsident Romano Prodi.

De Hoop Scheffer sagte: "Jedes einzelne Opfer in Afghanistan ist eines zu viel". Es sei oberstes Ziel der NATO, "alle zivilen Oper zu vermeiden". Die Abstimmung mit anderen Streitkräften in Afghanistan müsse in diesem Sinne verbessert werden, sagte De Hoop Scheffer mit Blick auf die "Operation Enduring Freedom" unter Führung der USA. Allerdings sei der Schutz der Zivilbevölkerung schwierig, da sich die Rebellen unter einfache Bewohner mischten.

Nach den Worten von Karzai ist "die Forderung nach Gerechtigkeit gleichbedeutend mit dem Respekt für das fundamentale Recht auf Leben". Allerdings räumte Karzai ein, dass in jenen Landesteilen, in denen "der Terrorismus noch fast täglich in seiner grausamsten Form existiert", Gerechtigkeit und Justiz weiter eine Illusion seien.

Ban erklärte, die Internationale Gemeinschaft müsse jetzt "mit einer Stimme über Recht, Frieden und Sicherheit in Afghanistan sprechen". Auf der Tagesordnung standen zudem mögliche Finanzhilfen für die Regierung in Kabul.

Bei schweren Gefechte in der ostafghanischen Region Tora Bora wurden nach Angaben der örtlichen Behörden mindestens 50 Taliban-Kämpfer getötet. Der Sprecher der Provinzregierung Nangarhars, Noor Agha Sowak, sagte am Dienstag, die meisten der Rebellen seien bei Luftangriffen der US-geführten Koalitionstruppen ums Leben gekommen.

Afghanische und Koalitionssoldaten kämpften seit Montag auch am Boden gegen die Aufständischen. Die Rebellen seien vor kurzem aus Pakistan eingedrungen und folgten dem lokalen Taliban-Kommandant Mullah Sejarat Gul. (APA/dpa/AP)

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