Parlamentarier-Kommission zu Temelin nimmt Arbeit auf

4. Juli 2007, 16:17
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Erste Sitzung am 11. Juli in Prag - Konecny: Ziel ist Definition von Überprüfungsinstanz

Wien - Die gemeinsame parlamentarische Kommission zum südböhmischen AKW Temelin, auf die sich Österreich und Tschechien geeinigt haben, nimmt kommende Woche ihre Arbeit auf. Die erste Sitzung werde am 11. Juli in Prag stattfinden, erklärte der Vorsitzende der österreichischen Delegation, Bundesrat Albrecht Konecny, am Montag bei einer Pressekonferenz im Parlament. Ziel sei es, eine fachliche Instanz zu definieren, die offene Fragen in Bezug auf Temelin nochmals überprüft.

Bei dieser Instanz könnte die EU "allenfalls eine Rolle spielen", der ja sowohl Österreich als auch Tschechien angehören. So etwa seien Experten zur Überprüfung der Reaktorsicherheit für die EU-Kommission tätig. Bei den kommenden Gesprächen - zwei weitere Treffen sollen bis Herbst in Temelin und in Wien stattfinden - hoffe man, eine gute Atmosphäre schaffen zu können, so Konecny. Es habe jedenfalls wenig Sinn, die bekannten Standpunkte beider Seiten zu Temelin "palaverhaft" zu wiederholen.

Nachbarschaftspolitik vorantreiben

Konecny betonte, die Beziehungen zwischen Österreich und Tschechien seien nicht nur durch Temelin definiert. Es gelte auch, die Nachbarschaftspolitik voranzutreiben. Für die kommenden Gespräche sollte das Klima auch unbelastet durch Grenzblockaden sein. Allerdings geht Konecny nicht davon aus, dass Prag von seiner Ablehnung der Einschaltung einer Schiedsinstanz, etwa des Internationalen Gerichtshofs, abrücken wird.

Die österreichische Delegation, die Vertreter von Regierung und Opposition umfasst, hat laut Konecny elf Mitglieder, dem tschechischen Team gehören 13 Delegierte an. (APA)

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