Polizeigewerkschaft warnt vor Terroranschlägen

7. Juli 2007, 16:29
30 Postings

Etwa hundert "Gefährder" im Land - Schäuble wirbt für mehr Videoüberwachung in Großstädten

Passau - Nach den Bombenfunden in London und dem Anschlag auf den Glasgower Flughafen hat in Deutschland die Gewerkschaft der Polizei (GdP) vor ähnlichen terroristischen Gefahren gewarnt. "Wir müssen in naher Zukunft mit schweren Anschlägen auch bei uns rechnen", sagte der GdP-Vorsitzende Konrad Freiberg der "Passauer Neuen Presse" (Montag). Auch Deutschland sei "im Visier des islamistischen Terrorismus".

In Deutschland halten sich laut Freiberg etwa hundert "Gefährder" auf, die zu Anschlägen willens und in der Lage seien. Dazu zählten "radikale Islamisten, die ihre Ausbildung in Afghanistan oder Pakistan absolvieren oder gerade hinter sich haben". Verbindungen zu den Tätern in Großbritannien seien bisher aber nicht bekannt.

"Personaleinsparungen erhöhen Gefahr

Freiberg warf der deutschen Bundesregierung vor, durch Personaleinsparungen bei der Polizei die Gefahr von Anschlägen zu erhöhen. "Ich halte das für verantwortungslos, und ich bin mir sicher, dass sich das eines Tages rächen wird", sagte er der Zeitung. Deutschlands Engagement in Afghanistan, zuletzt mit der Entsendung von Tornados, habe auch "die Terrorgefahr hierzulande weiter erhöht".

Innenminister Wolfgang Schäuble (CDU) hatte zuletzt gesagt, Deutschland sei seit geraumer Zeit Teil des terroristischen Bedrohungsraumes und "im Fadenkreuz des islamistischen Terrorismus". Innenstaatssekretär August Hanning hatte die Lage mit jener vor den Anschlägen in den USA vom 11. September 2001 verglichen.

Schäuble wirbt für Videoüberwachung

Nach den gescheiterten Anschlägen in Großbritannien hat der deutsche Innenminister Wolfgang Schäuble auch in Deutschland für mehr Videoüberwachung in den Großstädten geworben. Es gebe seit langem eine Diskussion über eine stärkere Videoüberwachung an Brennpunkten öffentlicher Sicherheit und in den Großstädten, sagte Schäuble am Sonntag in der ARD. "Ich glaube, dass das auch grundsätzlich richtig ist".

Über den Einsatz der Videoüberwachung in den Kommunen habe allerdings nicht der Bund zu befinden. "Wie weit man sie in den Städten einsetzt, das müssen die zuständigen Länderpolizeien entscheiden", betonte Schäuble am Montag im Deutschlandfunk. Wo der Bund die Verantwortung für die Sicherheit trage, an Flughäfen und Bahnhöfen, werde die Videoüberwachung bereits genutzt.

Großbritannien zählt zu den Ländern mit der stärksten Dichte an Überwachungskameras. Ihre Aufnahmen helfen vor allem im Nachhinein bei der Aufklärung von Straftaten, die Abwehr eines Verbrechens im Vorfeld dagegen ist allein mit Videoüberwachung kaum möglich. In Deutschland halfen Aufnahmen einer Überwachungskamera im Sommer 2006 bei der Fahndung nach den mutmaßlichen Kofferbombern, die Sprengsätze in Regionalzügen deponiert hatten.

Schäuble erneuerte seine Forderung, rasch eine gesetzliche Grundlage für Online-Durchsuchungen durch das deutsche Bundeskriminalamt (BKA) zu schaffen. Mit der Föderalismusreform habe das BKA die Zuständigkeit für die Terrorabwehr erhalten, nun müsse es auch die nötigen Instrumente gegen Extremisten an die Hand bekommen. "Nur wenn man weiß, was sie vorhaben, kann man es verhindern", sagte Schäuble. Er sei sicher, die SPD hiervon noch überzeugen zu können. Anschlagversuche wie in Großbritannien könne es auch in Deutschland geben. Auch Deutschland stehe im Fadenkreuz des internationalen Terrorismus. (APA)

Share if you care.