Heiße Woche vor der Sommerpause

4. Juli 2007, 16:17
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Letzte Sitzung des Banken- und Eurofighter-Untersuchungsausschusses

Die letzten Tagen vor der Sommerpause im Parlament bieten noch einigen koalitionären Sprengstoff: Am Montag hat der Banken-Untersuchungsausschuss seine vermutlich letzte Sitzung. Der Zeugenschwund, der sich schon bei den vergangenen Sitzungen abgezeichnet hat, geht weiter. Geladen ist wieder eine ganze Reihe von Auskunftspersonen, von den sechs Geladenen haben aber zwei schon abgesagt, das berichtet das heutige Ö1-Morgenjournal.

Zeugenschwund im Banken-Ausschuss

Der frühere Finanzminister Karl-Heinz Grasser hat für das Parlament keine Zeit, auch der Unternehmer Herbert Cordt lässt sich entschuldigen. Ob der Unternehmer Martin Schlaff, der schon für vergangenen Freitag geladen war und sich wegen eines Auslandsaufenthalts entschuldigte, diesmal doch vor den Ausschuss kommt, ist unsicher.

Letzte Eurofighter-Ausschusssitzung

Der Eurofighter-Ausschuss hat am Dienstag seine 48. und letzte Sitzung. In dieser wird das bei den Rechtsexperten Josef Aicher, Heinz Mayer und Andreas Kletecka in Auftrag gegebenen Gutachten zur Möglichkeit eines Vertragsausstieges vorgelegt. Der geplante gemeinsame Mehrheitsbericht von SPÖ, Grünen und FPÖ ist nach der Fixierung des von Verteidigungsminister Norbert Darabos ausverhandelten Eurofighter-Deals ins Wanken gekommen.

Ausschussergebnisse im Plenum

Im Plenum behandelt werden die Berichte in den Sitzungen von Mittwoch bis Freitag. Die Parlamentsmitarbeiter können nach der intensiven Arbeit der letzten Monate jedenfalls durchatmen.

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