Khamenei verteidigt umstrittene Benzinrationierung

6. Juli 2007, 09:55
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Präsident Ahmadinejad: Land muss "unverwundbar" sein - Wahlchancen angekratzt

Teheran - Der oberste Führer des Iran, Ayatollah Ali Khamenei, hat sich am Samstag hinter die umstrittene Entscheidung der Regierung zur Benzinrationierung gestellt. Die daraus resultierenden Mehreinnahmen im Haushalt könnten in Entwicklungsprojekte fließen, sagte er bei einem Treffen mit Regierungsvertretern, wie das Staatsfernsehen berichtete. Auch Präsident Mahmoud Ahmadinejad verteidigte den Schritt, der am späten Dienstagabend lautstarke und teilweise gewaltsame Proteste entfacht hatte.

Das Vorhaben fordere den Willen der Nation, sagte Ahmadinejad weiter. Das Land müsse angesichts internationaler Drohungen unverwundbar gemacht werden. Das Land müsse auch unabhängiger von Treibstoffeinfuhren werden. Die wütenden Proteste haben nach Ansicht von Beobachtern jedoch die Popularität Ahmadinejads im Vorfeld der Parlamentswahlen im nächsten März angekratzt und könnten sogar seine Chancen auf eine Wiederwahl 2009 beeinflussen.

Fehlende Raffinerien

Obwohl der Iran weltweit der viertgrößte Ölexporteur ist, musste das Land bisher wegen fehlender Raffinerien rund 40 Prozent seines Benzins importieren. Ärger hatte die Maßnahme auch ausgelöst, weil sie erst gut eine Stunde vor Inkrafttreten angekündigt worden war, was zu einem Chaos auf den Straßen führte.

Ayatollah Khamenei forderte die Regierung auf, die Öffentlichkeit künftig angemessener zu informieren. Außerdem müssten Ausnahmen gemacht werden für Autofahrer, die berufsbedingt monatlich mehr als die festgelegte Menge von 100 Litern pro Wagen brauchten. (APA/dpa)

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