Deutscher Verteidigungsminister gegen Fusion der Afghanistan-Einsätze

5. Juli 2007, 12:32
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SPD-Fraktionsführer Struck: ISAF-Engagement in Partei unumstritten - Deutsche Tornados sollen nicht im Oktober abgezogen werden

Berlin - Der deutsche Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) hat den Vorschlag von SPD- und Unions-Abgeordneten abgelehnt, das Anti-Terror-Mandat der US-geführten "Operation Enduring Freedom" (OEF) mit dem internationalen Afghanistan-Mandat ISAF der NATO zusammenzulegen. Jung sagte der Zeitung "Bild am Sonntag": "Wir werden für den Wiederaufbau, die Stabilisierung und die weitere Schaffung von Sicherheit in Afghanistan auch in Zukunft die beiden Mandate ISAF und OEF dringend benötigen. Militärisch gibt es dazu keine Alternative."

SPD-Fraktionschef Peter Struck sprach sich dafür aus, die deutsche Bundeswehr weiter an dem umstrittenen OEF-Einsatz zu beteiligen. "Wir können uns nicht einfach rausschleichen", sagte Jungs Amtsvorgänger am Sonntag im Deutschlandfunk. Er räumte ein, dass es in seiner Partei Debatten über die Fortsetzung gebe. Für den ISAF-Einsatz zum Schutz des Wiederaufbaus gelte aber: "Es gibt niemanden, der ernsthaft den Rückzug der Bundeswehr aus Afghanistan verlangt."

Struck kritisierte die Regierung des afghanischen Präsidenten Hamid Karzai. "Man muss ihm sagen, dass er viel energischer gegen die Korruption hätte vorgehen müssen", betonte der SPD-Fraktionschef. Es fehle auch ein stärkerer Einsatz des Präsidenten im Kampf gegen den Drogenanbau.

Deutsche Tornados sollen bleiben

Die NATO fordert offenbar einen zeitlich unbegrenzten Einsatz der Tornado-Jets für Aufklärungsflüge durch die deutsche Bundeswehr in Afghanistan. Nach Informationen der Zeitung "Bild am Sonntag" ist bei Bundeswehr-Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan eine entsprechende offizielle Anfrage des Bündnisses eingegangen. Dabei lobe die NATO den "exzellenten Einsatz" der deutschen Aufklärer.

Insgesamt sechs Aufklärungsflugzeuge des Typs Recce-Tornado sind seit April in Afghanistan im Einsatz. Die Jets leisten ihre Aufklärungsarbeit für die NATO auch im heiß umkämpften Süden des Landes. Den Auftrag für die Einsätze erteilt das Hauptquartier der Internationalen Schutztruppen (ISAF) in Kabul. Das Mandat für die sechs Flugzeuge und 200 deutschen Soldaten ist zunächst bis zum 13. Oktober begrenzt. (APA/AP)

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