Waffensuche offiziell beendet

3. Juli 2007, 15:30
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UNMOVIC sollte Massenvernichtungswaffen von Diktator Saddam Hussein aufspüren

New York - Gut vier Jahre nach der US-Invasion im Irak wegen der Bedrohung durch Saddam Husseins angeblich vorhandene Massenvernichtungswaffen hat die UNO die Suche nach diesen Waffen auch formal eingestellt. Die letzte Inspektion hatte am 17. März 2003, unmittelbar von dem Angriff auf den Irak, stattgefunden.

Der UNO-Sicherheitsrat verabschiedete am Freitag mit 14 von 15 Stimmen eine Resolution, die die mit der Waffensuche beauftragte UNO-Kommission Unmovic auflöst und die Internationale Atomenergieorganisation (IAEO) von ihrem Mandat befreit, mögliche Nuklearwaffenprogramme im Irak zu finden. Russland enthielt sich der Stimme, weil es die rechtliche Voraussetzung für die Auflösung - einen ordnungsgemäßen Abschluss der UNO- und IAEO-Inspektionen im Irak - nicht gegeben sah.

Informationspflicht

Die USA ließen nach 2003 weder die Unmovic noch die Irak-Inspektionen der IAEO ins Land und kamen auch ihrer Informationspflicht gegenüber den Organisationen nicht nach.

Die IAEO führte jedoch 2005 und 2006 ihre routinemäßigen Safeguards-Inspektionen im Irak durch, die jedoch mit der Abrüstung des Irak gemäß Resolution 687 nach dem Golfkrieg nichts zu tun haben. Alles relevante nukleare Material wurde ohnehin bereits in den frühen 90er- Jahren aus dem Irak entfernt. (guha/DER STANDARD, Printausgabe, 2.7.2007)

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