Koalition uneinig über Stückzahlreduzierung

1. Juli 2007, 17:41
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Missethon: SPÖ soll "Karten auf den Tisch legen" - Kalina: VP-Vizekanzler über Vergleich informiert

Wien - Die von Verteidigungsminister Norbert Darabos angekündigte Reduktion der Eurofighter-Stückzahl lässt koalitionsintern weiter die Wogen hoch gehen. So forderte ÖVP-Generalsekretär Hannes Missethon am Freitag die SPÖ auf, "die Karten auf den Tisch zu legen und den Vertrag herzuzeigen". SPÖ-Bundesgeschäftsführer Josef Kalina wiederum versicherte daraufhin, dass Vizekanzler Wilhelm Molterer über den Vergleich informiert worden sei.

Missethon forderte die SPÖ auf, bezüglich der Stückzahlreduzierung "die Karten auf den Tisch zu legen und den Vergleich herzuzeigen". Man kenne den Vergleich nicht, und wisse nichts über die sicherheitspolitischen Auswirkungen oder die wirtschaftlichen Folgen des Darabos-Deals. Auch ein Verlust bei den Gegengeschäften stehe im Raum, weshalb "auch die finanziellen Ansprüche der SPÖ-Minister nicht ernst zu nehmen sind". Gebe es wirklich Rückflüsse, sage der politische Hausverstand, "dass wir gleich weniger zahlen sollten", heißt es in einer ÖVP-Aussendung.

Der SPÖ-Bundesgeschäftsführer wies in einer Aussendung die Vorwürfe Missethons zurück. Molterer war vielmehr "über alle Punkte des Vergleichs informiert und hat Darabos für die Einsparungen sogar Lob ausgedrückt". Die ÖVP wolle Norbert Darabos "den Erfolg vermiesen und davon ablenken, dass die Schüssel-Truppe für den desaströsen Eurofighter-Vertrag verantwortlich ist". Hinter der Kritik vermutet Kalina die "Schüssel-Fraktion" in der Volkspartei, die sich nicht eingestehen könne, dass der Kaufvertrag "eine Katastrophe war". (APA)

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