"Beeindruckend, was er alles kann"

31. Oktober 2007, 11:45
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Darabos sieht bei Eurofightern weiteres Einsparungspotenzial - Niedrigere Gebühren und Nachverhandlung mit Bawag

Verteidigungsminister Norbert Darabos sieht ein weiteres Einsparungspotenzial bei den Eurofightern – und mahnt im Gespräch mit Conrad Seidl und Nina Weißensteiner die Unterstützung des Finanzministers ein. Dieser habe ihn unter vier Augen sogar gelobt.

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STANDARD: Herr Minister, fahren Sie eigentlich ein neues oder ein gebrauchtes Auto?

Darabos: Ich fahre privat einen neuwertigen Wagen, er ist aber schon zehn Jahre alt.

STANDARD: Gekauft haben Sie ihn neu. Warum tun es bei den Abfangjägern nun gebrauchte?

Darabos: Das ist eine unzulässige Verkürzung. Wir bekommen jetzt neun ganz neue Eurofighter der Tranche 1 und sechs Stück neuwertige, die ungefähr 200 Flugstunden hatten und genug können.

STANDARD: Was die Eurofighter heute können, ist aber vielleicht etwas ganz anderes, als das, was sie in 30 oder 40 Jahren leisten müssen ...

Darabos: So ist es. Ob der Eurofighter die Aufwuchsfähigkeit von Tranche 1 auf Tranche 2 bringen kann, war ja auch ein Hebelpunkt für mich, überhaupt eine Verbilligung des Vertrages herbeizuführen. Man hat ja nicht so entschieden, weil ich so jugendlich und so nett aussehe.

STANDARD: Auf was muss Österreich nun verzichten?

Darabos: Auf gar nichts. Als ich in Paris war, konnte ich mich davon überzeugen, wie ein Eurofighter der Tranche 1 Luftziele und Bodenziele angreifen kann, was wir gar nicht brauchen.

STANDARD: Den Vergleich haben Sie letzten Montag in Paris geschlossen – was haben Sie in der Woche dazwischen getan?

Darabos: Ich habe dem Herrn Vizekanzler alle Einzelheiten meines Verhandlungserfolgs übermittelt und habe sogar Lob gefunden, was die Einsparungen betrifft. Das Einzige, worüber wir uns nicht einigen konnten, und was nun den Crashkurs ausgelöst hat, dass die ÖVP keine Reduzierung der Stückzahl wollte. Deswegen inszeniert sie nun auch diesen öffentlichen Disput.

STANDARD: Ist es also nicht zutreffend, wenn der Herr Vizekanzler sagt, dass er die Details des Vergleichs nicht kennt?

Darabos: Mir tut das leid, weil ich ja einer der Architekten dieser Koalition war – und ich habe den Eindruck, dass man mir jetzt den Erfolg nicht gönnen will. Ich habe ihn über alle Punkte dieser Vergleichskonstruktion informiert – es gibt nur die Einschränkung, von Eurofighter, den Vergleich als Gesamtpaket darzustellen, damit der Einzelpreis eines Fliegers nicht öffentlich diskutiert wird. Fakt ist: wir sparen 400 Millionen.

STANDARD: Wie wollen Sie das Geld verwenden?

Darabos: Darüber muss die Regierungsspitze, also Bundeskanzler und Vizekanzler, entscheiden. Ich würde es gerne sehen, wenn man das Geld für die Bildung und für Soziales verwendet wird. Das Geld bekommen wir in Cash zwischen September 2008 und März 2009.

STANDARD: Zum Zahlungsvorgang: Die Republik zahlte an die Bawag PSK, diese zahlt an Eurofighter, und die überweisen uns Geld zurück. Da hätte man doch der Bawag auch Geld herausreißen können?

Darabos: Ich habe mit dem Vizekanzler auch vereinbart, mit der Bawag einen besseren Deal zustande zu bringen. Ich hoffe, er wird mich da weiter unterstützen. Ich brauche das auch bei den Levy-Gebühren, das sind die Gebühren, die für Staaten anfallen, die nicht in die Entwicklung des Fliegers eingebunden sind – da gibt es ein weiteres Einsparungspotenzial von 20 bis 25 Millionen.

STANDARD: Auch die Grünen sind sauer. In einem Entschließungsantrag von Rot, Grün und Blau steht doch, die Beschaffung so lange zu stoppen, bis der Endbericht vorliegt.

Darabos: Ich habe diesen Antrag als Parlamentarier noch selbst mitbeschlossen. Allerdings musste ich diese Entscheidung – zwar nicht leichten Herzens – jetzt mit Eurofighter treffen, weil jetzt der richtige Zeitpunkt war. Professor Helmut Koziol hat auch die Arbeit des Ausschusses in seinem Gutachten mit einbezogen. Aus dem gibt es kein neues Argument mehr, es war aus dem Ausschuss die Luft draußen. Ich wusste, wenn ich warte, kann mir der Deal zwischen den Fingern zerrinnen.

STANDARD: Trotzdem wurde damit das parlamentarische Instrument Untersuchungsausschuss beschädigt.

Darabos: Nein. Der Unterschied ist, dass es keinen Endbericht des Ausschusses gibt.

STANDARD: Werden Sie Ihre neu verhandelten Flieger nun doch in Zeltweg mit Blasmusikkapelle empfangen?

Darabos: Nein. Ich glaube nicht, dass es nötig ist, wie bei einer Schiffstaufe, mit einer Sektflasche den Flieger entgegenzunehmen. Das ist für mich ein nüchterner Vorgang.

STANDARD: Ihr Parteifreund Josef Cap nennt die Jets bereits euphorisch „unsere Neutralitätsfighter“. Sie auch?

Darabos: Ich sehe ihn als Flugzeug der österreichischen Luftraumüberwachung. Wir haben vor kurzem den Fall gehabt, dass eine türkische Maschine in unseren Luftraum eingedrungen ist. Letztendlich hat der Flieger dann zwei unserer F-5 neben sich gehabt, die ihn nach Ungarn rausbegleitet haben. Hätte er ungewöhnliche Bewegung Richtung Wien etwa gemacht, hätten wir eine neue Entscheidung treffen müssen. Also langer Rede kurzer Sinn: Es kommt vor dass der Luftraum verletzt wird. Wir brauchen die Eurofighter, um den österreichischen Luftraum zu überwachen. Ich gebe auch zu: Ich konnte mich in den letzten sechs Monaten überzeugen, dass es unterschiedliche Qualitäten gibt – und ich gebe auch zu, dass der Eurofighter, was die Qualität betrifft, ganz oben angesiedelt ist. Es ist beeindruckend, was er alles kann. Aber er kann einfach zu viel. (DER STANDARD, Printausgabe 29.6.2007)

Zur Person

Norbert Darabos (43) war SPÖ-Bundesgeschäftsführer und wurde heuer Minister.

  • "Man hat ja nicht so entschieden, weil ich so jugendlich und so nett aussehe", sagt Norbert Darabos.
    foto: hendrich

    "Man hat ja nicht so entschieden, weil ich so jugendlich und so nett aussehe", sagt Norbert Darabos.

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