Bundesnachrichtendienst könnte Kopien der verschwundene Daten haben

5. Juli 2007, 18:27
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Teil des Materials soll Untersuchungsausschuss vorgelegt werden, wenn Verteidigungsministerium zustimmt

Deutsche Daten-Affäre - Ein könnte bei BND sein

Berlin - Ein Teil der bei der deutschen Bundeswehr verschwundenen Daten zur deutschen Beteiligung an militärischen Auslandseinsätzen könnte als Kopie noch dem Bundesnachrichtendienst (BND) vorliegen. Dies gelte dann, wenn solche Daten für den BND von Bedeutung waren und deswegen Informationen übermittelt wurden, sagte Vize-Regierungssprecher Thomas Steg am Mittwoch in Berlin. In diesem Fall gelte: "Diese Daten sind beim BND archiviert."

Steg machte weiter deutlich, dass solches Material gegebenenfalls auch dem Geheimdienst-Untersuchungsausschuss des Bundestages zur Verfügung gestellt werden könnte: "Wenn Informationen an einer Stelle nicht zu beschaffen sind, an anderer Stelle aber vorrätig sind, dann sollten sie dem Untersuchungsausschuss nicht vorenthalten werden". Zunächst müsse die Angelegenheit aber im Verteidigungsministerium aufgearbeitet werden.

Dessen Sprecher Thomas Raabe kündigte an, sein Ministerium arbeite an der Aufklärung des Datenverlusts und werde in der kommenden Woche dem Verteidigungsausschuss des Bundestags darüber Bericht erstatten: "Alles, was zur Aufklärung des Sachverhalts beiträgt, werden wir versuchen auch beizutragen."

Der Verlust nachrichtendienstlicher Erkenntnisse über Auslandseinsätze der Bundeswehr zwischen 1999 und 2003 war bekannt worden, als der Verteidigungsausschuss Informationen zum Fall Murat Kurnaz anforderte. Das Gremium hat sich in einen Untersuchungsausschuss umgewandelt, um Misshandlungsvorwürfe des 2001 in Pakistan verhafteten und bis August 2006 im US-Lager Guantanamo festgehaltenen Deutsch-Türken gegen zwei Soldaten der deutschen Elitetruppe KSK zu klären. Die Informationen des Amtes für Nachrichtenwesen sollen Ende 2004 mit dem Defekt eines Datensicherungsroboters verloren gegangen sein. (APA)

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