Fakten zum U-Ausschuss: 106 Zeugen und 6.000 Protokollseiten - mit Grafik

5. Juli 2007, 10:12
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Sitzungen dauerten insgesamt über 420 Stunden - Längste Befragung mit acht Stunden musste EADS-Lobbyist Steininger am 10. Mai über sich ergehen lassen

Wien - Der Eurofighter-Untersuchungsausschuss neigt sich seinem Ende zu. Seit Beginn haben die Abgeordneten in 47 Sitzungen bis heute, Dienstag, 420 Stunden mit der Untersuchung der Eurofighter-Beschaffung verbracht. Es wurden 142 Befragungen von 106 Zeugen (einige Auskunftspersonen wurden mehrfach gehört, Anm.) durchgeführt. Die Stenografen des Parlaments produzierten über 6.000 Protokollseiten. Unter den Stichworten Eurofighter und U-Ausschuss finden sich fast 690 APA-Meldungen.

16 Stunden

Die längste Befragung musste EADS-Lobbyist Erhard Steininger am 10. Mai über sich ergehen lassen. Nach acht Stunden hatte er die Einvernahme mit den Worten "Ich bin müde. Ich glaube, die Sitzung war nett und ich werde die Sitzung bald verlassen" selbst beendet und war nie wieder im Parlament gesehen. Zweitplatzierte sind Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser und der ehemalige Verteidigungs- und heutige Innenminister Günther Platter mit jeweils sieben Stunden. Der suspendierte "Airchief" des Bundesheers, Erich Wolf, war mit fünf Auftritten im Parlament der gefragteste Zeuge. Zwei seiner fünf Befragungen dauerten ganze sechs Stunden.

Die kürzeste Befragung absolvierte der ehemalige Kabinettschef von Platter, Herbert Bauer, der schon nach zehn Minuten nach Hause geschickt wurde. Die längste Sitzung dauerte 16 Stunden. Die meisten Absagen kamen von EADS und Eurofighter, es waren inklusive heute exakt 30.

Beschlossen wurden der Eurofighter- und der Banken-Ausschuss am 30. Oktober 2006 mit den Stimmen von SPÖ, Grünen und FPÖ. Für die ÖVP waren der 15. und 16. Ausschuss in der Zweiten Republik Anlass, die Koalitionsverhandlungen mit der SPÖ kurzfristig abzubrechen. Konstituiert haben sich die Ausschüsse am 8. November 2006.

1,7 Millionen Euro

Nach Schätzungen der ÖVP haben beide Ausschüsse rund 1,7 Millionen Euro gekostet. Der teuerste Einzelposten waren demnach die Überstunden der Parlamentsbediensteten mit rund 440.000 Euro. Zusätzlich musste für 304.000 Euro externes Personal engagiert werden. Die Reisekosten für Mandatare und Zeugen berechnete die ÖVP mit 80.000 Euro, weitere 80.000 fielen für Kopien und 100.000 für diverse Gutachten an. Die Verfahrensanwälte schlugen sich mit 80.000, die Zuschüsse sowie die zusätzlichen Kosten für die Klubs mit 470.000 Euro zu Buche. Die Kosten für EDV und Technik schätzt die ÖVP auf 160.000 Euro. (APA)

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