Weber: "Kette des Scheiterns internationaler Diplomatie"

29. Februar 2008, 08:19
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Afrika-Forscherin Anette Weber sieht im derStandard.at- Interview kein An­zeichen dafür, dass die sudanesische Regierung Interesse am Ende des Darfur-Konflikts hat

Wenig hoffnungsvoll sieht Afrika-Forscherin Anette Weber die Zukunft in Darfur. Die Konferenz in Paris könne nicht darüber hinweg täuschen, dass der Westen keine einheitliche Position vertrete, meint sie im Gespräch mit derStandard.at. Nichts desto trotz sieht Weber einen kleinen Hoffnungsschimmer, weil China eine kritischere Haltung zur Regierung in Khartum vertrete. Das Interview führte Sonja Fercher.

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derStandard.at: Am Montag fand in Paris ein Treffen zum Thema Sudan statt, aber eigentlich erwartete sich davon niemand Ergebnisse. Teilen sie diese negative Einschätzung?

Anette Weber: Ja, und zwar aus mehreren Gründen: Diese Initiative beim G-8-Gipfel in Heiligendamm verkündet, nachdem Nicolas Sarkozy zum französischen Präsidenten gewählt worden war und Bernard Kouchner zum Außenminister ernannt hatte. Es ist also eine Initiative, die relativ schnell auf die Beine gestellt wurde. Parallel dazu gibt es im Augenblick mehrere Initiativen, sowohl von der UN als auch von der EU.

Es wird dort noch einmal wiederholt werden, worüber sich viele westliche Länder ohnehin einig sind. Allerdings wird sich noch einmal zeigen, dass es ein weiter Weg ist zwischen einheitlichen politischen Einschätzungen und zum politischen Willen sowie der Möglichkeit, etwas zu verändern. Das Grundproblem ist, dass genau darüber keine Einigkeit besteht.

derStandard.at: Dieser negativen Einschätzung wird entgegengehalten, dass Vertreter Chinas in Paris anwesend sind. Schließlich wird Peking vorgeworfen, eine Friedenslösung zu behindern. Vielleicht doch eine Wende?

Weber: Ich denke, es lässt sich eine längerfristige Trendwende beobachten. China hat einen Sonderbeauftragten für Darfur eingesetzt - so etwas kennt man aus der chinesischen Außenpolitik sonst nicht - und Vertreter des chinesischen Außenministeriums haben mehrere Besuche in Darfur selbst absolviert.

Ich denke, der Druck auf China ist relativ groß. Vielleicht haben aber auch die Chinesen selbst eingesehen, dass es für ihre eigene wirtschaftliche Stabilität besser ist, sich für eine Beendigung des Konflikts in Darfur einzusetzen.

derStandard.at: China spielt also inzwischen eine konstruktivere Rolle?

Weber: Es ist klar, dass etwas gerade im Begriff ist sich zu verändern. Das lässt sich zum Beispiel daran ablesen, dass die Regierung in Khartum der hybriden Friedenstruppe mehr oder weniger zugestimmt hat.

Wenn man aber länger zurückgreift, so ist Darfur eine Kette des Scheiterns internationaler Diplomatie. Seit 2003 sind es nun vier Jahre: Das ist eine lange Zeit. Es ist nicht wirklich etwas passiert, auch die hybride Friedenstruppe ist im Vergleich zu den ursprünglichen Forderungen ein Rückschritt.

Sieht man sich aber die Dynamik des letzten Jahres an, so war China - auch wenn sich das seltsam anhören mag - durchaus ein positiver Faktor: Der Zustimmung zur hybriden Truppe kam auf Einwirkung Chinas zustande.

derStandard.at: Die Friedenstruppe der Afrikanischen Union (AMIS) wird inzwischen selbst zum Ziel von Angriffen, humanitäre Organisationen ziehen sich zurück und die Situation in Darfur scheint sich alles andere als verbessert zu haben. Ist nicht auch die Geschichte der AMIS eine Geschichte des Scheiterns?

Weber: Ob sie eine Geschichte des Scheiterns ist, das wage ich mich noch nicht zu beurteilen. Ganz sicher aber ist es eine tragische Geschichte der Unwilligkeit des Westens zum eigenen Wort zu stehen, der dezidierten Unwilligkeit Khartums für die eigene Bevölkerung einzutreten sowie der Überschätzung der Afrikanischen Union (AU), in der Region oder auf dem afrikanischen Kontinent insgesamt die Rolle des Polizisten übernehmen zu können. Schließlich ist es natürlich auch eine Geschichte des Scheiterns, weil innerhalb der letzten vier Jahre 200.000 Menschen gestorben sind und die Vertreibungen ja nach wie vor anhalten.

Man tut der AU und der Truppe AMIS aber Unrecht, wenn man ihnen nur das Scheitern vorwirft ohne die Rahmenbedingungen zu sehen, darunter ihr Mandat oder die Konditionen, unter denen sich die relativ kleine Truppe vor Ort bewegen muss. Es ist aber auch ein Scheitern der internationalen Staatengemeinschaft an sich, weil sie es nicht geschafft hat, mit einer Stimme zu sprechen und damit dafür zu sorgen, dass das Mandat der Truppe an die UN übertragen wird, und in diese Richtung Druck auf die Regierung in Khartum zu machen.

derStandard.at: Es heißt, dass das sudanesische Militär die Djandjaweed unterstützt. Hat die sudanesische Regierung überhaupt ein Interesse am Ende des Konflikts?

Weber: Das mag man sich fragen. Ich denke, so langsam könnte sie ein Interesse daran entwickelt haben, zumal angesichts der bevorstehenden Einschränkungen durch mögliche Sanktionen.

Es gibt aber wenig Anzeichen dafür, dass sie wirklich mittel- und langfristig ein Interesse daran hat, dass dieser Konflikt gelöst wird. Es gibt keine aktiven Anzeichen dafür, dass die Janjaweed entwaffnet werden, es gibt keine Anzeichen dafür, dass der Friedensvertrag implementiert wird, es gibt überhaupt recht wenig Anzeichen, die einen glauben ließen, dass die Regierung in Khartum großes Interesse am Schutz ihrer Bevölkerung in diesem Gebiet hat.

derStandard.at: Woher beziehen Regierung und Janjaweed überhaupt ihre Waffen, wenn die ganze Welt so empört scheint?

Weber: Es gibt Empörung, aber es gibt kein allgemeines Waffenembargo, sondern es gibt ein Waffenembargo für den Westen des Sudan. In den vergangenen Monaten schloss die Reigerung neue Waffenverträge mit China ab. Zudem gibt es im Sudan selbst eine eigenständige Munitionsproduktion. Es ist für den Sudan nicht wirklich schwierig an Waffen zu kommen.

Es ist aber offensichtlich auch für die Rebellen nicht wirklich schwierig. Darin sehe ich ein weiteres Problem: Die Rebellen werden im Westen nicht sehr kritisch wahrgenommen. Wenn man sich aber ansieht, wer die Angriffe auf humanitäre Organisationen und die AU verübt hat, so waren dafür hauptsächlich die Rebellenorganisationen verantwortlich. Hier gibt es meiner Ansicht nach viel zu wenig kritisches Bewusstsein darüber, das sich darin übertragen würde, diese Gruppen eben nicht mit Waffen auszustatten.

Wenn man sich den Konflikt in den letzten Monaten ansieht, darf man eben auch nicht darüber hinweg sehen, dass die Rebellen in 23 Gruppen zerfallen sind, die sich immer mehr nach ethnischen Linien gegenseitig bekämpfen. Das ist für die Bevölkerung natürlich keineswegs ein Spaß. (Sonja Fercher, derStandard.at, 26.6.2007)

  • Anette Weber ist wissenschaftliche Mitarbeiterin der Forschungsgruppe Naher Osten und Afrika in der "Stiftung Wissenschaft und Politik". Zu ihren Forschungs- Schwerpunkten zählt der Konflikt in Darfur. Zwischen 1999 und 2001 arbeitete sie als Sudan und Uganda-Expertin für Amnesty International in London.
    swp

    Anette Weber ist wissenschaftliche Mitarbeiterin der Forschungsgruppe Naher Osten und Afrika in der "Stiftung Wissenschaft und Politik". Zu ihren Forschungs- Schwerpunkten zählt der Konflikt in Darfur. Zwischen 1999 und 2001 arbeitete sie als Sudan und Uganda-Expertin für Amnesty International in London.

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