Neues ÖH-Vorsitzteam an Uni Graz: AG-Beschwerde an Ministerium

2. Juli 2007, 10:46
21 Postings

In neuerlicher Sitzung wurden FLUG-Vertreter zu neuer Exekutive gewählt - Verwirrung um mögliche rechtliche Unstimmigkeiten

Graz - Das Chaos um die Wahl des neuen ÖH-Vorsitzteams an der Universität Graz geht weiter: Florian Ortner von der mandatsstärksten Fachschaftsliste Uni Graz (FLUG) wurde nun in einer neuerlichen Sitzung zum Vorsitzenden gewählt, nachdem vor rund zwei Wochen Philipp Ulrich von den Grünen und Alternativen Studenten (GRAS) durch Losentscheid vorübergehend zum "Chef" bestimmt wurde. Die Aktionsgemeinschaft Graz (AG) will nun Einwände über die Vorgangsweise der Einladung zur neuerlichen Sitzung beim Ministerium einbringen.

Vorsitz besteht nur mehr aus FLUG-KandidatInnen

In den vorangegangenen Koalitionsgesprächen war es der mandatsstärksten Fachschaftsliste Uni Graz (FLUG) offenbar nicht gelungen, eine Mehrheit für sich zu gewinnen: Bei der ersten Universitätsvertretungs-Sitzung hatte es vier Wahlgänge gebraucht, bis per Losentscheid Ulrich zum Vorsitzenden bestimmt wurde. Nach der neuerlichen Sitzung am vergangenen Freitagabend besteht das Vorsitzteam nun aus lauter FLUG-Kandidaten: Auch Ortners Stellvertreter, Michael Schöndorfer und Hannah Gehart, gehören derselben Fraktion an.

Vorgangsweise umstritten

Die Vorgangsweise der Einladung zur neuerlichen Sitzung führte aber zu rechtlichen Unklarheiten: "Es ist die Frage, ob es eine ordentliche Sitzung gewesen ist - dann hätten aber 14 Tage zwischen Einladung und Termin vergehen müssen; Poststempel der Einladung ist aber 19. Juni", erklärte Nicoline Suntinger vom Verband Sozialistischer StudentInnen (VSStÖ) auf APA-Anfrage. "Eine außergewöhnliche Sitzung kann es auch nicht sein, weil es keine Anfrage gab. Allerdings waren wir alle bei der ersten Sitzung dabei und haben gewusst, dass es in zwei Wochen eine Sitzung geben muss." Die Aktionsgemeinschaft Graz (AG) stimmte gegen das Stattfinden der Sitzung und will nun "einen Brief an das Ministerium schicken", so Stefan Röck.

Die Einladungsfrist sei lächerlich, erklärte der ab 1. Juli offiziell neue ÖH-Vorsitzende Ortner der APA: "Ich habe heute das Protokoll über die Sitzung abgegeben. Frau Michaela Stark, Vorsitzende der ständigen Wahlkommission der ÖH Uni Graz, hat gemeint, es sei in Ordnung."

Was laut Suntinger Freitagabend auch "so nicht hätte stattfinden dürfen", ist die Abwahl der Vorsitzenden-Stellvertreter: Bei der ersten Zusammenkunft waren Röck und Suntinger - im Gegensatz zum Vorsitzenden - in jeweils einer eigenen Wahl auf Anhieb bestimmt worden. Während Suntinger die Möglichkeit nutzte, zurück zu treten - um eigentlich wiedergewählt zu werden, wie sie meinte - wurde Röck mit elf von 13 Stimmen abgewählt.(APA)

Share if you care.