Washington - Im Atomstreit mit dem Iran hat
Großbritannien Vorschläge für eine weitere Verschärfung der
Sanktionen gegen die Islamische Republik ausgearbeitet. Angedacht
sind etwa Lande- und Anlegeverbote für iranische Flugzeuge und
Schiffe, wie aus einem vertraulichen Entwurf für eine neue
UN-Resolution hervorgeht. Das Papier lag der Nachrichtenagentur
Reuters am Freitag vor. Darin ist auch davon die Rede, dass das
Vermögen von zwei weiteren Banken eingefroren werden könnte.
Regierungsvertreter aus den USA und Europa betonten, die derzeit
diskutierten Vorschläge zielten nicht darauf ab, den Öl-Markt in
Mitleidenschaft zu ziehen, wo der Iran als Produzent und Exporteur
eine wichtige Rolle spielt.
"Erste Gedankenskizze"
Grundsätzlich handelt es sich bei dem britischen Papier ohnehin um
eine erste Gedankenskizze. Erfahrungsgemäß beinhalten solche
Dokumente strenge Positionen, die bei den Verhandlungen im
Sicherheitsrat überarbeitet und mitunter abgeschwächt werden. Das
Dokument soll aber den Druck auf den Iran erhöhen, seine umstrittene
Urananreicherung wie gefordert auszusetzen.
Es wäre bereits die dritte UN-Resolution. Die Beratungen dazu
laufen bislang auf informeller Ebene. Ausschlaggebend soll zunächst
sein, wie sich die Verhandlungen mit dem Iran gestalten. Am Samstag
ist ein weiteres Treffen zwischen dem EU-Chefdiplomaten Javier Solana
und dem iranischen Unterhändler Ali Larijani in Brüssel geplant. (APA/Reuters)