Großbritannien mit neuen Sanktionsvorschlägen

5. Juli 2007, 15:29
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"Erste Gedankenskizze"

Washington - Im Atomstreit mit dem Iran hat Großbritannien Vorschläge für eine weitere Verschärfung der Sanktionen gegen die Islamische Republik ausgearbeitet. Angedacht sind etwa Lande- und Anlegeverbote für iranische Flugzeuge und Schiffe, wie aus einem vertraulichen Entwurf für eine neue UN-Resolution hervorgeht. Das Papier lag der Nachrichtenagentur Reuters am Freitag vor. Darin ist auch davon die Rede, dass das Vermögen von zwei weiteren Banken eingefroren werden könnte.

Regierungsvertreter aus den USA und Europa betonten, die derzeit diskutierten Vorschläge zielten nicht darauf ab, den Öl-Markt in Mitleidenschaft zu ziehen, wo der Iran als Produzent und Exporteur eine wichtige Rolle spielt.

"Erste Gedankenskizze"

Grundsätzlich handelt es sich bei dem britischen Papier ohnehin um eine erste Gedankenskizze. Erfahrungsgemäß beinhalten solche Dokumente strenge Positionen, die bei den Verhandlungen im Sicherheitsrat überarbeitet und mitunter abgeschwächt werden. Das Dokument soll aber den Druck auf den Iran erhöhen, seine umstrittene Urananreicherung wie gefordert auszusetzen.

Es wäre bereits die dritte UN-Resolution. Die Beratungen dazu laufen bislang auf informeller Ebene. Ausschlaggebend soll zunächst sein, wie sich die Verhandlungen mit dem Iran gestalten. Am Samstag ist ein weiteres Treffen zwischen dem EU-Chefdiplomaten Javier Solana und dem iranischen Unterhändler Ali Larijani in Brüssel geplant. (APA/Reuters)

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