Kärntner Hypo kann Prüfberichts-Behandlung steuern

2. Juli 2007, 14:24
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FMA-Traumüller: Übermittlung des Berichtes erst nach Stellungnahme üblich

Wien - Im Zusammenhang mit dem Vorort-Prüfbericht der Kärntner Hypo Alpe Adria Bank hat sich offensichtlich die paradoxe Situation eingestellt, dass die geprüfte Bank über den Zeitpunkt der Vorlage des Berichtes vor den parlamentarischen Banken-Untersuchungsausschuss selbst entscheiden kann. Dort wird der Nationalbank-Prüfbericht von den Ausschussmitgliedern schon lange erwartet, nicht zuletzt, weil in der kommende Woche die Ausschusstätigkeit ganz im Zeichen der Swap-Verluste der Kärntner Bank stehen soll.

Zuletzt hatte sich auch Nationalratspräsidentin Barbara Prammer (S) selbst eingeschaltet und die Nationalbank und die Finanzmarktaufsicht (FMA) schriftlich um die umgehende Übermittlung des Berichtes an den Banken-Ausschuss ersucht. Laut FMA-Vorstandsmitglied Heinrich Traumüller kann aber nur die Nationalbank (OeNB) den Prüfbericht vorlegen, frühestens zeitgleich mit der Übermittlung an die FMA, wie er heute gegenüber der APA sagte.

Der Bericht liegt derzeit aber laut Tageszeitung "Der Standard" zwecks Stellungnahme bei der Bank in Klagenfurt - und diese kann sich dafür Zeit lassen. Laut Traumüller ist es derzeit nämlich Praxis, vor der Übermittlung des Prüfbericht die Stellungnahme des Geprüften abzuwarten. Somit könnte das Eintreffen der Stellungnahme aus Kärnten auf den Zeitpunkt der Weiterleitung an den Ausschuss und die FMA mitentscheiden. (APA)

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